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Frauendemonstration und Polizei

Geschichte, Staat und Politik

BeschreibungInhalt
Tag der Unabhängigkeit:06/August/1825
Staatsoberhaupt:Evo Morales Ayma
Regierungschef:Evo Morales Ayma
Politisches System:Präsidialrepublik
Demokratie Status- Index (BTI):Rang 56 (von 125)
Korruptionsindex (CPI):Rang 102 (von 180)

Geschichte & Staat

Geschichte

Die prähispanischen Kulturen

Peru und Bolivien gelten als Wiege der präkolumbischen Zivilisationen Südamerikas. Lange vor den Inka entwickelten sich hier die ersten Hochkulturen. Als älteste städtische Zivilisation ganz Amerikas gilt heute die erst 1999 im Supe-Tal nördlich von Lima entdeckte »Heilige Stadt von CaralÖffnet externen Link in neuem Fenster«.  Funde konnten dort auf das Jahr 2627 v. Chr. datiert werden. Um 500 und 600 v. Chr. erblühten am bolivianischen Ufer des Titicacasees und bei Huaraz in Peru (nördliche Sierra) erste Großreiche mit Städten aus Stein: Tiwanaku Öffnet externen Link in neuem Fenster(span. Tiahuanaco) und Chavín de HuantarÖffnet externen Link in neuem Fenster . Beide Kulturen zeichnen sich durch ihre monumentalen Steinbauten und Figuren aus. Ob Beziehungen zwischen den Kulturen bestand ist nicht belegt. Die Tiwanaku gehörten dem Volke der Aymara an. Ihr Einflussgebiet reichte vom Pazifik in Peru über den Norden des heutigen Chile bis weit nach Argentinien hinein. Die Einwohnerzahl dieses riesigen Gebiets betrug ungefähr 100.000.

Als die Inkakultur diese Gegend im 15 Jh. mit dem Herrscher Pachacutec erreichte, hatten die Tiwanaku dieses Gebiet bereits verlassen. Im Reich der vier Himmelsrichtungen "Tawantinsuyu" war das Qollasuyo (östlicher Teil) das Gebiet, auf dem heute Bolivien liegt.
Zu seiner Blütezeit hatte das Inkareich eine Ausdehnung von über 5000 km und reichte von Pasto im heutigen Kolumbien bis zum Fluß Maule in Chile. Das InkareichÖffnet externen Link in neuem Fenster war eine Hochkultur, das die Landwirtschaft optimal auf den geographischen, topographischen und klimatischen Bedingungen anpaßte. Es gewährleistete eine Selbstversorgung der Bevölkerung, versah die verschiedenen Gebiete des Landes mit Straßen und besaß ein effektives Verwaltungssystem. Seine monumentalen Bauten - errichtet ohne Rad, Wagen und Zugtiere - und ihr vollendetes Kunsthandwerk faszinieren noch immer Menschen aus aller Welt.

Bei der Ankunft der Spanier in Peru im Jahre 1531, war das Reich zwischen den Inka-Brüdern Atahualpa und Huascar geteilt. Diese Situation erleichterte die  Gefangennahme und Tötung des letzten Inkaherrschers Atahualpa durch den spanischen Eroberer Francisco Pizarro in Cajamarca.

Von der spanischen Kolonialherrschaft zur Republik

Bolivien wird für fast 300 Jahre von spanischen Vize-Königen regiert, die an erster
Stelle an der Ausbeutung von Edelmetallen interessiert waren. Der "Cerro Rico" (der reiche Berg) in Potosí wird zum Zentrum des Silberbergbaus in Amerika. Anfang des 17 Jhs. lebten in Potosí, einer der größten Städte der westlichen Hemisphäre, annähernd 160 Tsd. Personen.

Die indianische Bevölkerung wurde unter dem System der MitaÖffnet externen Link in neuem Fenster und EncomiendaÖffnet externen Link in neuem Fenster aufs Schärfste ausgebeutet. Ferner mußte die indianische Bevölkerung 10% (diezmo) ihrer Einkünfte in Form von Steuern an die spanische Krone entrichten. Aus diesen Gründen kam es im 18 Jh. unter der Führung von Túpac Katari zu Indianeraufständen, die von spanischen Truppen blutig niedergeschlagen wurden. Die napoleonische Besetzung der iberischen Halbinsel schwächte die Herrschaft Spaniens in den Kolonien. Anfang des 19 Jhs. beginnen die ersten Unabhängigkeitsbewegungen in Venezuela und Argentinien. Bolivien wird als letztes Land Südamerikas von der spanischen Kolonialherrschaft durch Antonio José de Sucre und Simón Bolivar befreit.
Am 6. August 1825 versammelten sich die Vertreter der hochperuanischen Provinzen in einer verfassungsgebenden Versammlung und erklärten die Unabhängigkeit ihrer Bevölkerung und ihres Gebiets sowie die Gründung der Republik Bolivien.

Die Republik Bolivien

Marschall Andrés de Santa Cruz (1829-1839) gelang durch die Schaffung moderner Strukturen die Konsolidierung der bolivianischen Nation . In dieser Zeit wurden Gesetze verfaßt und in Kraft gesetzt, die erste Bank und Universitäten gegründet und ein Heer aufgebaut.
In der Folgezeit verliert Bolivien im SalpeterkriegÖffnet externen Link in neuem Fenster gegen Chile und im ChacokriegÖffnet externen Link in neuem Fenster gegen Paraguay große Teile seines Territoriums. Die politische Entwicklung ist durch Instabilität und De-facto-Regime gekennzeichnet. Bolivien hat insgesamt 193 Putsche von der Unabhängigkeit bis 1981 erlebt, was einen Regierungswechsel alle 10 Monate bedeutet.

In der jüngsten bolivianischen Geschichte wäre die Rolle von Victor Paz Estensoro hervorzuheben , der die Revolution von 1952Öffnet externen Link in neuem Fenster anführte und die "Neue politische Ökonomie"Öffnet externen Link in neuem Fenster (neoliberale Wirtschaftspolitik) ab 1986 einführte. An diesem Stabilisierungskurs hielten seine Nachfolger Paz Zamora (1989-1993) und Sánchez de Lozada Öffnet externen Link in neuem Fenster(1993-1997 und 2002-03) fest. Die Bauernbewegung zwang Lozada zum Rücktritt. In der Folgezeit geriet das Land in eine äußerst instabile Periode und das Land stand am Rande eines BürgerkriegsÖffnet externen Link in neuem Fenster.

Abschließend ein ÜberblickÖffnet externen Link in neuem Fenster über die Geschichte des Landes.

Der Staat

Die Staatsform des Landes und die Funktionsweise des demokratischen Systems wird in der 2009 verabschiedeten VerfassungÖffnet externen Link in neuem Fenster geregelt (sie ersetzt die von 1995). Am 25.01.2009 wurde per Volksabstimmung die neue Verfassung angenommen. Hierin ist von der Neugründung BoliviensÖffnet externen Link in neuem Fenster als "einheitlichem kommunitär-plurinationalen Rechts- und Sozialstaat" die Rede. Es handelt sich um eine Präsidialdemokratie mit Zweikammerparlament (Senat und Abgeordnetenhaus), die zusammen den Kongress bilden.

Das Land besteht aus 9 Departments, die in 112 Provinzen und 327 Gemeinden aufgegliedert sind. Die Departments erhielten im Rahmen der  Verwaltungsreform von 1995 mehr Autonomie. Diese wurde sogar durch die erste Direktwahl der Gouverneur (prefectos) von 18 Dezember 2005 gestärkt.

Am 22. Januar 2006 übernahmen Evo MoralesÖffnet externen Link in neuem Fenster -Koka-Bauer und Anführer der indianischen und sozialen Bewegung - und Álvaro García LineraÖffnet externen Link in neuem Fenster (Intellektueller) die politische Führungsspitze des Landes. Im ersten 16-köpfigen KabinettÖffnet externen Link in neuem Fenster vom 26.01.2006 saßen 4 Frauen und - bis auf 2 Minister - nur Indianer und Vertreter sozialer Bewegungen. Seitdem hat es einige KabinettsumbildungenAus Political Database of the Americas 13.02.2009[Englisch] gegeben; während Indigenas Technokraten weichen mussten, blieb die Frauenquote konstant.

Traditionelle Parteien mit Bedeutung in der aktuellen politischen Entwicklung sind der vom ehemaligen Präsidenten Paz Estensoro gegründeten "Movimiento Nacional Revolucionario" MNRÖffnet externen Link in neuem Fenster, die konservative Acción Democrática Nacional ADN und der Movimiento de Izquierda Revolucionaria MIRÖffnet externen Link in neuem Fenster. Seit den 80er Jahren haben neue Parteien die politische Bühne betreten, hierzu zählen Movimiento Bolivia Libre MBLÖffnet externen Link in neuem Fenster, Poder democrático Social PODEMOSÖffnet externen Link in neuem Fenster (Wir Können) und die Partei des jetzigen Präsidenten Evo Morales, Movimiento al Socialismo MASÖffnet externen Link in neuem Fenster

Die aktive Opposition der indigenen Völker seit 2000 stellt eine neue Entwicklung in Bolivien dar. Im Koka-Anbaugebiet "El Chapare" kämpften die Quechuas, angeführt von Evo Morales, gegen die Antidrogenpolitik der Regierung. Hinzu kamen die radikalen Aktionen (Straßensperren der wichtigsten Verkehrsadern) der Aymara-Bewegung, die über die indigene Bewegung Pachacuti die Gründung der Republik Qollasuyo (einer der vier Gebiete des Inkareiches) verfolgen.
An den Aufständen vom Juni 2005 waren die Bauern des "Chapare" und die Bewohner von "El Alto" sowie die regionale Bewegung von Santa Cruz und anderen Städte des Landes beteiligt. Die Opposition formierte sich neu und insbesondere aus den reichen östlichen Departements des "media luna" (Halbmond) kommt es wiederholt zu ProtestenÖffnet externen Link in neuem Fenster.

Innenpolitik

Machtgruppen

Ähnlich wie in anderen Ländern des Subkontinents, basierte die Macht der Eliten Boliviens auf dem Großgrundbesitz, den sie unter feudalen Bedingungen ausbeuteten. Die politische Entwicklung des Landes ist jedoch seit Ausgang der Jahrhundertwende ohne die Zinnbarone, allen voran Simón PatiñoÖffnet externen Link in neuem Fenster, nicht zu erklären. Sie herrschten über Banken, Eisenbahnen, über Minister und Präsidenten und bestimmten während eines halben Jahrhunderts -1895 bis 1947- nicht nur das wirtschaftliche Geschehen des Landes, sondern übten auch sehr starken politischen Einfluss aus. In den 40er Jahren wurden von Intellektuellen (Paz Estensoro, Siles Zuazo) neue Parteien gegründet, die sich -wie die MNR- die Interessen der Bauern auf ihre Fahnen schrieben. Ihre wachsende Bedeutung gipfelte in der Revolution von 1952, die die MNR an die Macht brachte. Diese nahm die drittwichtigste Agrarreform im Kontinent in Angriff, in einem Land, in dem 92% des Bodens von 6% der Bevölkerung kontrolliert wurden. Von dieser Landreform ist wenig übriggeblieben. Die Entwicklung in den darauffolgenden Dekaden war dadurch gekennzeichnet, daß neue gesellschaftliche Gruppen, die als "Burguesía chola"(Neureiche indianischen Ursprungs) mit eigenen populistischen Parteien -CONDEPA, UCS, usw- die politische Szene belebten.

Der Repräsentant des Staates

Präsident Evo Morales begann kurz nach der Regierungsübernahme mit der vor den Wahlen angekündigten Errichtung des neuen bolivianischen Staates.Öffnet externen Link in neuem Fenster

Die erste Maßnahme war das Einberufen einer gesetzesgebenden Versammlung am 6.8.2006. Die neue VerfassungÖffnet externen Link in neuem Fenster wurde im Dezember 2007 verabschiedet und sollte innerhalb der nächsten 120 Tage durch ein ReferendumÖffnet externen Link in neuem Fenster bestätigt werden. Die Spannungen mit der Opposition im Parlament und den östlichen Provinzen hat sich in letzter Zeit dermaßen zugespitzt, daß sich in einem im Mai 2008 abgehaltenen Referendum, zur Autonomie der reichen Provinz von Santa Cruz, 86% der Stimmberechtigten gegen die Regierungspolitik aussprachen. Morales rief deshalb für den 10 August 2008Öffnet externen Link in neuem Fenster zu einem erneuten Plebiszit auf, in dem über das Verbleiben Evo Morales im Amt entschieden werden sollte. Eine Konfrontation mit dem lokalen "Establishment" und den AuslandsinteressenÖffnet externen Link in neuem Fenster war vorprogrammiert.  Im September 2008 wurde der US-Botschafter Philip Goldberg des Landes verwiesen, da dieser die Opposition unterstütze und die Spaltung des Landes vorantreibe. Bei sich immer weiter ausbreitenden Konflikten zwischen Regierungsanhängern und Oppositionellen waren in den aufständischen Provinzen Regierungsgebäude gestürmt und Erdgasbetriebe durch Oppositionelle besetzt worden.

Wahlen in Bolivien

Dem Vertreter der MAS, Evo Morales, gelang es überraschend im ersten WahlgangÖffnet externen Link in neuem Fenster, als Präsident 2005 gewählt zu werden (53.7% der abgegebenen Stimmen). Weit zurückgeschlagen, belegte Tuto Quiroga Ramírez von der neugegründeten Demokratischen und Sozialen Macht mit 28.6% den 2. Platz. Die MNR und die indigenistische Partei des Radikalen "el Mallku" haben mit 6.5% und 2,2% stark an Bedeutung verloren. Die politischen Kräfteverhältnisse veränderten sich zugunsten der indigenistischen BewegungÖffnet externen Link in neuem Fenster.

Am 5. Dezember 2004 fanden Kommunalwahlen statt, aus denen eine Absage an die etablierten Parteien abzulesen ist und an der zum ersten Mal Bürgerbewegungen und indigene VölkerÖffnet externen Link in neuem Fenster  beteiligt waren. Morales machte ernst mit der Neugründung des bolivianischen Staates. Am 2. Juli 2006 errang die Regierungspartei MAS eine Mehrheit von ca. 53 % in den Wahlen zur verfassunggebenden VersammlungÖffnet externen Link in neuem Fenster.

Amnesty International berichtet im Jahresbericht 2007Öffnet externen Link in neuem Fenster sowie im Bericht (Juni 2007)Öffnet externen Link in neuem Fenster über die Lage der Menschenrechte im Land. Der Aufruf im November 2007 zu einer urgent actionÖffnet externen Link in neuem Fenster weist auf die Sorge um Sicherheit im Land hin.

Medien

Die Massenmedien Öffnet externen Link in neuem Fenster Boliviens sind konzentriert auf wenige Unternehmen. Wichtige Tageszeitungen   sind die konservative El DiarioÖffnet externen Link in neuem Fenster und La RazónÖffnet externen Link in neuem Fenster aus La Paz, die Zeitung Los TiemposÖffnet externen Link in neuem Fenster aus Cochabamba sowie El DeberÖffnet externen Link in neuem Fenster und El MundoÖffnet externen Link in neuem Fenster aus Santa Cruz. Ferner sind die ökonomische Wochenzeitschrift Nueva EconomiaÖffnet externen Link in neuem Fenster , das Nachrichtenportal BolpressÖffnet externen Link in neuem Fenster, die statliche ABIÖffnet externen Link in neuem Fenster und die kirchliche Presseagentur ANFÖffnet externen Link in neuem Fenster, sowie eine Liste weitere ZeitungenÖffnet externen Link in neuem Fenster erwähnenswert. 

Die Fernsehlandschaft ist weitgehend privat und zum Teil wird nur regional ausgestrahlt Canal 7Öffnet externen Link in neuem Fenster (staatlich) und Canal 13 (Universität San Andres von La Paz) sind Ausnahmen.

Der Rundfunk ist, vor allem in ländlichen Gebieten, ein wichtiges Informations- und Bildungsmedium. Zu erwähnen sind:

 

Verstöße gegen die PressefreiheitÖffnet externen Link in neuem Fenster sind keine Seltenheit.

 

 

Außenpolitik

Die Beziehungen zu den USA Öffnet externen Link in neuem Fenster haben sich im Jahre 2008 zunehmend verschlechtert: die USAID wurde aus dem KOKA-Anbaugebiet "El Chapare" im Juni aus dem Land gewiesen, im September wurde der US Botschafter Philip S. Goldberg als Persona non grata erklärt und im November wurde die Drug Enforcement Administration (DEA), nach 35-jähriger Zusammenarbeit, des Landes verwiesen.
Die Beziehungen zur Bundesrepublik DeutschlandÖffnet externen Link in neuem Fenster waren stets gut, mit Schwerpunkt auf die Entwicklungszusammenarbeit. Die Beziehungen haben ihre Wurzeln im 19. Jh.Öffnet externen Link in neuem Fenster.

Das brasilianische Staatsunternehmen Petrobras war das größte „Opfer“ der Erdgas- und Erdöl-Nationalisierung von 2006. Das Unternehmen produzierte 100% des Benzin- und 60% des Dieselkonsums Boliviens, wickelte 75% des Gasexports nach Brasilien ab, kontrollierte bisher knapp die Hälfte (46%) der bolivianischen Gasvorkommen und fast die gesamten Raffineriekapazitäten (95%), sowie ein Viertel (23%) der Gasderivate.
Die Beziehungen zum Nachbarland Chile waren seit dem Salpeterkrieg (1879) sehr gespannt, als Bolivien den Zugang zum Meer verlor. Nun scheint im Zusammenhang mit den Erdgaslieferungen an ChileÖffnet externen Link in neuem Fenster Bewegung, in die Ländergespräche zu kommen, in denen -nach wie vor- das Thema eines Meerzugangs Boliviens eine zentrale Rolle spielt.

Die regionale Integration

Bolivien, Ecuador, Kolumbien, Venezuela und Perú haben einen neuen Anlauf genommen, ihre Länder wirtschaftlich und politisch enger in die AndengemeinschaftÖffnet externen Link in neuem Fenster zu integrieren. Auch ihre Beziehungen zu anderen regionalen Bündnissen -wie der Mercosur- sollen intensiviert werden. Dies waren die Vorbedingungen für die Schaffung einer Gemeinschaft südamerikanischer NationenÖffnet externen Link in neuem Fenster, die am 8.12.2004 in Cusco ihre Geburtsstunde hatte. Diese versteht sich als eine Eigeninitiative, die ein Pendant zu der von den USA lancierten lateinamerikanischen Freihandelszone ALCAÖffnet externen Link in neuem Fenster darstellt (offizielle Website), welche nicht unumstrittenÖffnet externen Link in neuem Fenster ist. Der venezolanische Präsident Hugo Chávez und Fidel Castro (Kuba) sind entschiedener Gegner dieser Institution und haben deshalb die ALBA (bolivarianische Alternative für Amerika) gegründet. BolivienÖffnet externen Link in neuem Fenster trat am 30.4.2006 dieser Organisation bei.

Über den Ersteller

Gerardo Basurco Valverde, Dr. phil, Dipl. Volkswirt, geb. 1953, Studium der Volkswirtschaft und Politikwissenschaft.
Gutachter von Projekten der Entwicklungszusammenarbeit.

Für Anregungen und Kommentare wäre ich Ihnen dankbar.

Kontakt

Thorsten Hölzer
+49 2224 926144

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