Geschichte, Staat und Politik

Es gibt wohl keine Persönlichkeit, die stärker mit der Geschichte Botswanas verknüpft wird, als Seretse Khama.

Sir Seretse Khama war der erste Präsident Botswanas. Sein Denkmal steht vor dem Gebäude der Nationalversammlung in Gaborone. Eine ausführliche Biographie hat N. Parsons verfasst.

Seit seiner Unabhängigkeit besitzt Botswana ein demokratisches Mehrparteiensystem mit regelmäßig abgehaltenen, freien Wahlen. Die politische Stabilität ist einzigartig im subsaharischen Afrika! Auszüge der Botswana History Pages informieren Sie über das politische System. (Falls der link nicht funktioniert, probieren Sie bitte Thuto.)

Das Parlament teilt sich in Nationalversammlung und House of Chiefs. Verschaffen Sie sich einen Überblick über die parlamentarischen Institutionen und Ministerien.

Welche politische Parteien sind in Botswana aktiv? Verschaffen Sie sich einen groben Überblick.

Eine unabhängige Wahlkommission trägt zum fairen Ablauf der freien Wahlen bei: Independent Electoral Commission.

Botswana erreicht bei Transparency International stets einen sehr niedrigen Korruptionsindex.

Die letzten Wahlen fanden im Oktober 2009 statt. Auch diesmal ging die BDP wieder als überragende Wahlsiegerin hervor; die zersplitterten Oppositionsparteien errangen nur 12 der insgesamt 57 zur Besetzung stehenden Sitze im Parlament.

Zur Vertiefung: Auf sehr ansprechend gestalteten Seiten stellt die Regierung Botswanas ihr Land vor. Die Seite bietet im übrigen auch links und Adressen der einzelnen Verwaltungsdienststellen.

Nur bei Interesse: Ein ausführliches politisches Profil Botswanas vom U.S. Department of State (dem USamerikanischen Außenministerium).

Ebenfalls zur Vertiefung: Linksammlung der U.S. Law Library of Congress über die politischen Bedingungen und das Rechtssystem.

Neben einer Rechtssprechung nach westlich-römischen Muster existiert ein traditionelles Rechtssystem. Auch die Stammes- und Dorfoberhäupter, die sog. Kgosi, spielen nach wie vor eine wichtige Rolle als Autoritätsinstitutionen. Politisches System und Rechtssprechung fußen auf einer langen Tradition des Aushandelns und der Mitbestimmung. Lesen Sie hierzu einen informativen Beitrag, den die botswanische Botschaft in Japan ins Netz gestellt hat.

Im April 2008 übernahm der Enkel des ersten Präsidenten, Ian Khama, das Präsidentenamt von Festus Mogae. Die Tatsache, dass dieser Wechsel im Ausland kaum wahrgenommen wurde, kann als weiterer Beleg für das politische Profil Botswanas gewertet werden. Ian Khama gilt als fairer, sachlicher, aber auch durchsetzungskräftiger Politiker. Wenige Tage nach Amtsübernahme ordnete er sein Kabinett neu.

Ganz interessant: In letzter Zeit interessierte sich die Öffentlichkeit stärker dafür, ob und warum Ian Khama Junggeselle bleiben sollte...

Ein ethnisch-tribales Konfliktpotential liegt insbesondere in den Beziehungen zwischen Batswana und Buschleuten(San). Ein Artikel im Heft 2 von "Palaver" Hintergrundinformationen zu den San.

Eine ausführliche Seite zu den San bietet SaveSan, eine US-amerikanische Organisation um den Buchautor John Perrott, der sich für die Rechte dieser Bevölkerungsgruppe einsetzt.

Weitere Informationen zu den San (Buschleuten) gibt es bei Kalahari Peoples sowie bei Khoisan Peoples, einer recht umfangreichen Seite verschiedener Menschenrechtsorganisationen.

Die WIMSA vertritt die Interessen der San im südlichen Afrika.

Zur Vertiefung: In den vergangenen Jahren sind indigene San-Gruppen ("Buschmänner/Buschleute") aus den zentralen Landesbereichen umgesiedelt worden. Diese Umsiedlungen haben zu zahlreichen internationalen Protesten geführt. Tatsächlich sind die Argumente der botswanischen Regierung, die die Umsiedlung veranlasst hat, nicht schlüssig. Lesen Sie hierzu

• die umfangreichen Informationen von Survival International - diese Organisation steht der botswanischen Regierung besonders kritisch gegenüber - ,
• aktuellere Online-Pressemitteilungen von Survival International zu den fortlaufenden rechtlichen Auseinandersetzungen und einem Urteil des Berufungsgerichts,
• ein Artikel der Frankfurter Rundschau vom Juli 2010, der zwar darauf hindeutet, dass die Thematik nach wie vor ungeklärt ist, aber leider keine detaillierten Hintergrundinformationen bereitstellt,
• einen Beitrag zu Human Rights, Development and ... the Peoples of the Central Kalahari Game Reserve, sowie
• einen Pressebericht vom Februar 2002 zu den fortlaufenden Gängeleien (Hinweis: Für Berichte aus dem AllAfrica-Server benötigt man eine Zugangsberechtigung).

Medienberichte zu den San-Umsiedlungen überzeichnen die Thematik jedoch häufig.

Kritiker werfen der Organisation Survival International vor, sie berücksichtige nur Einzelinteressen und instrumentalisiere die San, ohne die Komplexität unterschiedlicher Interessenslagen einzelner San-Gruppen gebührend abzuwägen. In einem etwas älteren Textbeitrag (PDF, Langsamer Link!) wird argumentiert, dass die global wirksame und dominante Eloquenz von Survival lokale Stimmen der betroffenen San überdecke.

Im Dezember 2006 urteilte der Oberste Gerichtshof in Lobatse schließlich zugunsten der San. Dies wurde in einem Berufungsurteil Anfang 2011 bestätigt (wen es interessiert: das Urteil im Originaltext - PDF). Die Umsiedlung der San sei unrechtmäßig, so das Gericht. Die Betroffenen können nun (theoretisch) wieder in ihre Heimatregion zurückkehren - wieviele dies wirklich tun, ist ungewiss. Das Urteil hat jedoch insgesamt all jenen Bevölkerungsgruppen, die sich in Botswana benachteiligt fühlen, den Rücken gestärkt.

First People of the Kalahari und einer ihrer Begründer, Roy Sesana, erhielten 2005 den alternativen Friedensnobelpreis ("The Right Livelihood Award"). Die Entscheidung ist nicht unumstritten, da das Engagement von Survival International und anderer NGOs bisher nicht nachhaltig zur Verbesserung der Lebenssituation der San geführt hat.

Kritiker werfen diesen Organisationen vor, zwar kräftig die "Werbe- und Solidaritätstrommel" zu rühren, letztlich aber mit wenig Gespür für die lokalen Verhältnisse und Aushandlungsprozesse, ja vielleicht sogar auf Kosten der San vorzugehen.

Weitere gesellschaftliche Problembereiche entnehmen Sie bitte der Rubrik "Gesellschaft" dieser Webseiten!