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House of Chiefs

Geschichte, Staat und Politik

BeschreibungInhalt
Tag der Unabhängigkeit:30. September 1966
Staatsoberhaupt:Ian Khama
Regierungschef:Ian Khama
Politisches System:Parlamentarische Republik
Demokratie Status-Index (BTI):Rang 19 (von 125) (2008)
Korruptionsindex (CPI):Rang 36 (von 180) (2008)

Geschichte & Staat

Geschichte

Überblick

Die Region des heutigen Botswana wurde aufgrund der ungünstigen klimatischen Verhältnisse und der geringen Wasservorkommen erst relativ spät besiedelt. Zwar gibt es prähistorische Siedlungsfunde, aber in größerem Umfang dringen in die Region vermutlich erst Siedler ein, als im südlichen Afrika Bevölkerungsdruck und kriegerische Auseinandersetzungen zunehmen. Dies geschieht mit dem Vordringen der Europäer von der Kapregion aus und den großen Bantu-Wanderungen im 18. und 19. Jahrhundert.

Auszug der Botswana History Pages: Sehr umfangreiche und informative Seite - nehmen Sie sich Zeit zum Durcharbeiten! (Falls dieser link nicht funktioniert, versuchen Sie den Mirror Thuto!)

Weiterer Überblick auf den Seiten der Botschaft Botswanas in Washington:

Seretse Khama

Das Denkmal Seretse Khamas
Das Denkmal Seretse Khamas vor dem Parlament (Foto: F.Krüger)

Es gibt wohl keine Persönlichkeit, die stärker mit der Geschichte Botswanas verknüpft wird, als Seretse Khama.

Sir Seretse Khama war der erste Präsident Botswanas. Sein Denkmal steht vor dem Gebäude der Nationalversammlung in Gaborone. Eine ausführliche BiographieÖffnet externen Link in neuem Fenster hat N. Parsons verfasst.

Staat

Nationalversammlung
Das Gebäude der Nationalversammlung und des House of Chiefs im Zentrum Gaborones vor einigen Jahren (Foto: F.Krüger)

Seit seiner Unabhängigkeit besitzt Botswana ein demokratisches Mehrparteiensystem mit regelmäßig abgehaltenen, freien Wahlen. Die politische Stabilität ist einzigartig im subsaharischen Afrika! Auszüge der Botswana History Pages informieren Sie über das politische System. (Falls der link nicht funktioniert, probieren Sie bitte Thuto.)

Das Parlament teilt sich in Nationalversammlung und House of Chiefs. Verschaffen Sie sich einen Überblick über die parlamentarischen Institutionen und MinisterienÖffnet externen Link in neuem Fenster.

Welche politische Parteien sind in Botswana aktiv? Verschaffen Sie sich einen groben ÜberblickÖffnet externen Link in neuem Fenster.

Eine unabhängige Wahlkommission trägt zum fairen Ablauf der freien Wahlen bei: Independent Electoral Commission.

Botswana erreicht bei Transparency International stets einen sehr niedrigen Korruptionsindex.

Die letzten Wahlen fanden im Oktober 2009 statt. Auch diesmal ging die BDP wieder als überragende WahlsiegerinÖffnet externen Link in neuem Fenster hervor; die zersplitterten Oppositionsparteien errangen nur 12 der insgesamt 57Öffnet externen Link in neuem Fenster zur Besetzung stehenden Sitze im Parlament.

Zur Vertiefung: Auf sehr ansprechend gestalteten Seiten stellt die Regierung BotswanasÖffnet externen Link in neuem Fenster ihr Land vor. Die Seite bietet im übrigen auch links und Adressen der einzelnen Verwaltungsdienststellen.

Nur bei Interesse: Ein ausführliches politisches Profil Botswanas vom U.S. Department of State (dem USamerikanischen Außenministerium).

Ebenfalls zur Vertiefung: Linksammlung der U.S. Law Library of Congress über die politischen Bedingungen und das Rechtssystem.

Neben einer Rechtssprechung nach westlich-römischen Muster existiert ein traditionelles Rechtssystem. Auch die Stammes- und Dorfoberhäupter, die sog. Kgosi, spielen nach wie vor eine wichtige Rolle als Autoritätsinstitutionen. Politisches System und Rechtssprechung fußen auf einer langen Tradition des Aushandelns und der Mitbestimmung. Lesen Sie hierzu einen informativen Beitrag, den die botswanische Botschaft in Japan ins Netz gestellt hat.

Im April 2008 übernahm der Enkel des ersten Präsidenten, Ian Khama, das Präsidentenamt von Festus Mogae. Die Tatsache, dass dieser Wechsel im Ausland kaum wahrgenommen wurde, kann als weiterer Beleg für das politische Profil Botswanas gewertet werden. Ian Khama gilt als fairer, sachlicher, aber auch durchsetzungskräftiger Politiker. Wenige Tage nach Amtsübernahme ordnete er sein Kabinett neu.

Innenpolitische Themen

Botswana gilt als Rechtsstaat, in dem freie Meinungsäußerung praktiziert wird und Diskriminierungen politischer, ethnischer oder religiöser Natur prinzipiell verpönt sind. In der Realität kommt es gelegentlich zu ethnischen Spannungen und - allerdings selten - zu polizeilichen Übergriffen oder gar Menschenrechtsverletzungen.

Eine sehr ausführliche, allerdings bereits etwas ältere Würdigung der Menschenrechtssituation sowie der Rechtssicherheit nimmt das U.S. Department of State vor. (Anmerkung: Hinweise zu Kriminalität und Reisesicherheit entnehmen Sie bitte Seite 5 dieser LIS!)

Einige kurze, ältere Beiträge von Amnesty InternationalÖffnet externen Link in neuem Fenster verweisen auf die Problematik der Todestrafe in Botswana. In den jüngsten Jahresberichten von AI taucht Botswana jedoch nicht auf.

Ob in jüngster Zeit bei AI neue Berichte zu Botswana veröffentlicht wurden, können Sie in der AI Library überprüfen.

Ditshwanelo ist eine botswanische Menschenrechtsorganisation, die sich sehr rege den sozialen Problemen im Lande annimmt.

Logo von Ditshwanelo
Logo von Ditshwanelo

Die San - ein Konflikt-Dauerbrenner

San und Besucher
San und Besucher bei einem "Bushwalk" (Foto: F. Krüger)

Ein ethnisch-tribales Konfliktpotential liegt insbesondere in den Beziehungen zwischen Batswana und Buschleuten(San). Ein Artikel im Heft 2 von "Palaver" Hintergrundinformationen zu den San.

Eine ausführliche Seite zu den San bietet SaveSan, eine US-amerikanische Organisation um den Buchautor John Perrott, der sich für die Rechte dieser Bevölkerungsgruppe einsetzt.

Weitere Informationen zu den San (Buschleuten) gibt es bei Kalahari Peoples sowie bei Khoisan Peoples, einer recht umfangreichen Seite verschiedener Menschenrechtsorganisationen.

Die WIMSA vertritt die Interessen der San im südlichen Afrika.

Zur Vertiefung: In den vergangenen Jahren sind indigene San-Gruppen ("Buschmänner/Buschleute") aus den zentralen Landesbereichen umgesiedelt worden. Diese Umsiedlungen haben zu zahlreichen internationalen Protesten geführt. Tatsächlich sind die Argumente der botswanischen Regierung, die die Umsiedlung veranlasst hat, nicht schlüssig. Lesen Sie hierzu

  • die umfangreichen Informationen von Survival International - diese Organisation steht der botswanischen Regierung besonders kritisch gegenüber - ,
  • einen Beitrag zu Human Rights, Development and ... the Peoples of the Central Kalahari Game Reserve, sowie
  • einen Pressebericht vom Februar 2002 zu den fortlaufenden Gängeleien (Hinweis: Für Berichte aus dem AllAfrica-Server benötigt man eine Zugangsberechtigung).

 

Medienberichte zu den San-Umsiedlungen überzeichnen die Thematik jedoch häufig.

Im Dezember 2006 urteilte der Oberste Gerichtshof in Lobatse schließlich zugunsten der San. Die Umsiedlung der San sei unrechtmäßig, so das Gericht. Die Betroffenen können nun (theoretisch) wieder in ihre Heimatregion zurückkehren - wieviele dies wirklich tun, ist ungewiss. Das Urteil hat jedoch insgesamt all jenen Bevölkerungsgruppen, die sich in Botswana benachteiligt fühlen, den Rücken gestärkt.

First People of the Kalahari und einer ihrer Begründer, Roy Sesana, erhielten 2005 den alternativen Friedensnobelpreis ("The Right Livelihood Award"). Die Entscheidung ist nicht unumstritten, da das Engagement von Survival International und anderer NGOs bisher nicht nachhaltig zur Verbesserung der Lebenssituation der San geführt hat.

Kritiker werfen diesen Organisationen vor, zwar kräftig die "Werbe- und Solidaritätstrommel" zu rühren, letztlich aber mit wenig Gespür für die lokalen Verhältnisse und Aushandlungsprozesse, ja vielleicht sogar auf Kosten der San vorzugehen.

Weitere gesellschaftliche Problembereiche entnehmen Sie bitte der Rubrik "Gesellschaft" dieser Webseiten!

Außenpolitische Themen

Zur Außenpolitik der Regierung Botswanas gibt es ein Zitat des US State Department.

 

Kleinere außenpolitische Spannungen gibt es gelegentlich mit Namibia. Diese entzünden sich entlang verschiedener Problemfelder:

  • Herero, deren Vorfahren vor der deutschen Kolonialmacht aus Namibia nach Botswana flohen und die nach der Unabhängigkeit Namibias nun wieder in ihre alte Heimat zurückkehren möchten, dort aber keine Aufnahme finden.
  • Streitigkeiten um den Grenzverlauf entlang des namibischen Caprivi-Zipfels.

 

Ein Kuriosum stellt der Streit um die im Chobe-Fluss gelegene Insel Sedudu dar. Es handelt sich um eine kleine, flache und unscheinbare Grasinsel, die bei Hochwasser sogar nahezu vollkommen überflutet wird.

Im November 1999 entschied der Internationale Gerichtshof im jahrelangen Streitfall "Sedudu Island". Namibia und Botswana beanspruchten mehrere Inseln im Linyanti-Chobe-Flußsystem jeweils für sich. Botswana argumentierte, dass die Inseln Wilderern als Operationsbasen dienten, und ging militärisch gegen diese vor. Namibia verurteilte dieses Vorgehen als Grenzverletzung und beschuldigte seinerseits Botswana, es unterstütze Gruppierungen, die für eine Loslösung des Caprivi-Zipfels von Namibia eintreten.
Der Streit geht letztlich auf unklare Formulierungen im deutsch-englischen Vertrag von 1890 über die kolonialen Einflußsphären beider Mächte zurück. Namibia und Botswana haben immer betont, dass sie sich diesem höchstrichterlichen Urteil beugen werden.

Aufgrund der Unruhen in Simbabwe und im Caprivi-Zipfel hatte die Zahl von Asyl-Suchenden in Botswana wieder zugenommen. Inzwischen hat sich die Situation in Namibia entspannt, so dass Flüchtlinge zurückkehren können. Die Lage in Simbabwe ist allerdings noch immer so schlecht, dass weiterhin viele Simbabwer über die Grenze nach Botswana wandern. Weitere ganz aktuelle UNHCR-Berichte zur Flüchtlings-Situation in Botswana erhalten Sie, indem Sie in das Feld der Such-Funktion rechts oben "Botswana" eingeben und auf "Go" klicken.

Aktuelles

Was passiert gerade in Botswana?

Bei allAfrica.com/Africa News Online gibt es aktuelle Informationen - dieser Webseite gilt ein Pflichtbesuch! Generell ist es allerdings noch immer recht schwierig, zu Botswana überhaupt neuere Informationen im Internet zu finden.

Inzwischen sind aber einige der im Lande erscheinenden Zeitungen im World Wide Web vertreten:

 

Auch die regierungsnahe Daily NewsÖffnet externen Link in neuem Fenster bietet täglich aktualisierte Nachrichten aus Botswana (Hinweis: Dieser link funktioniert nicht immer!).

Bechuanaland 1913

Das südliche Afrika 1913
Das südliche Afrika 1913

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Thorsten Hölzer
+49 2224 926144

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