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Geschichte & Staat
Geschichte
Besonderheiten der Landesgeschichte
Mexiko liegt im Zentrum der 'neuen Welt' und ist bis heute geprägt durch seine lange Kulturgeschichte der Maya
, Azteken und ihrer Vorgänger. Den Reichtum verdankten die meso-amerikanischen Kulturen vor allem angepasster Anbaumethoden im Milpa-System (Mais, Bohnen, Kürbis), das für die ländliche Bevölkerung bis heute die Ernährungsgrundlage darstellt. Über die Bedeutung traditioneller Landnutzungspraktiken heute informiert der Artikel von Gomez-Pompa und Kaus.
Historische Epochen
Die vorkoloniale Zeit lässt sich in drei Epochen untergliedern:
- Präklassikum
(1500 - 200 v. Chr.) - Klassikum
(200 v. Chr. - 1100 n. Chr.)
- Postklassikum
(1100 - 1519 n. Chr. = Beginn der Conquista)
Die Hochkulturen der mesoamerikanischen Kulturepoche weisen zudem viele Gemeinsamkeiten in Bezug auf religiöse Vorstellungen, Kunst, Wirtschaftsweisen, Städtebau und gesellschaftliche Organisation auf.
Die Kolonialisierung der Region durch die Spanier verband zwei Welten auf gewaltvolle Weise miteinander. Innerhalb weniger Jahrzehnte wurde die indigene Bevölkerung um die Hälfte dezimiert, was durch Bernhardino de Sahagún und Bernario Diáz del Castillo eindrucksvoll schriftlich festgehalten wurde. Mesoamerika erfuhr durch die Spanier aber nicht nur eine menschliche Tragödie, sondern auch eine strukturelle Umgestaltung, die sich in räumlicher, gesellschaftlicher, wirtschaftlicher, politischer und religiöser Hinsicht manifestierte. In der Kolonialzeit wurde ein neues Verwaltungssystem in Neuspanien eingeführt, Städte gegründet, Grundbesitz neu verteilt.
Mit der Unabhängigkeit 1821 erfuhr Mexiko eine politische Erneuerung. Demokratische Strukturen wurden später durch das Zwei-Kammer-System unter Benito Juarez, einem Zapoteken aus Oaxaca und damit ersten indianischen Staatspräsidenten Mexikos (1858-1872) eingeführt, trotzdem genoss das Militär weit reichenden Einfluss, was nicht zuletzt an der 35jährigen Militärdiktatur Porfirio Díaz erkennbar ist. Dieser hatte durch einen Putsch im Jahre 1876 die Regentschaft des Habsburger Kaisers Maximilian gewaltsam beendet. Die Macht des Militärs, des Klerus und der Großgrundbesitzer konnte erst nach der Revolution von 1917 eingedämmt werden.
Oppositionelle Kräfte konnten sich erst in den 80er Jahren durchsetzen. Reformen führten seit Ende der 80er Jahre den neoliberalen Wirtschaftskurs Mexikos unter de la Madrid, Salinas und Zedillo ein, mit enormen sozialen Folgen für die Bevölkerung.
Im Jahre 2000 wurde die PRI abgewählt und die rechts-konservative Reformpartei PAN, mit ihrem Kandidaten Vincente Fox, übernahm die Präsidentschaft. Leider konnte auch der hoffnungsvolle Fox, Großunternehmer und Katholik, nicht die Erwartungen der Bevölkerung erfüllen.
Chronologien / Zeittafeln
Die im folgenden verlinkte Zeittafel informiert über die wesentlichen historischen Epochen, und einen ausführlichen Überblick über die Geschichte gibt die Schlagwortsammlung mit entsprechenden weiterführenden Informationen und Links.
Staat - System, Gliederung und Gewaltenteilung
Staatsform
Die Vereinigten Staaten von Mexiko sind nominell ein föderatives System und seit der mehrmalig geänderten Verfassung von 1917 eine demokratische Bundesrepublik, bestehend aus 31 Bundesstaaten und dem Bundesdistrikt Mexiko-Stadt.
Verfassung und Gewaltenteilung
Die mexikanische Verfassung schreibt ein Präsidialsystem vor, das dem Präsidenten eine enorme Machtfülle zuschreibt. Der Präsident ernennt die Mitglieder des (Congreso de la Unión), als legislatives Organ Mexikos, wird vom Volk gewählt und gliedert sich in die Abgeordnetenkammer (Cámara de Diputados) und den Senat (Cámara de Senadores). Die Einzelstaaten sind durch jeweils vier Senatoren mit sechsjähriger Amtszeit vertreten, sodass der Senat aus 128 Mitgliedern besteht. Im Abgeordnetenhaus werden 500 Delegierte für eine Amtsdauer von drei Jahren gewählt.
Staatsaufbau
Formaler Staatsaufbau
Der Präsident und die Gouverneure der Einzelstaaten im föderalistischen System werden für ein sexeño direkt gewählt. Mit jeweils eigenen Verfassungen ausgestattet, die jedoch der Bundeshoheit unterworfen sind, verfügen die Bundesstaaten jeweils über eine relativ hohe Autonomie, die in der Praxis durch die politische und finanzielle Kontrolle der Bundesregierung erheblich relativiert ist. Das föderative Modell entspricht nicht der zentralistischen Wirklichkeit, wie das Beispiel Chihuahuas zeigt.
Regionale staatliche Gliederung
Diese Karte zeigt die 31 mexikanischen Bundesstaaten:
Die mexikanische Verfassung definiert die Staatsform des Landes als republikanisch, demokratisch, repräsentativ und föderal (Artikel 40). Dem Föderalismus kommt eine ähnlich starke Bedeutung wie der demokratischen Ordnung zu. Allerdings hat sich durch ständige Änderungen der bundesstaatlich übergreifende Rechtsordnung (leyes federales) wieder eine Tendenz zum Zentralismus, d.h. zu einer Zentralisierung der Aufgaben durchgesetzt. Die auf bundesstaatlicher Ebene festgelegten leyes estatales regeln alle nicht den zentralstaatlichen Gewalten vorbehaltenen Aufgaben. Dazu gehören auch Aufgaben der inneren Sicherheit, die sowohl auf bundes-, einzelstaatlicher und kommunaler Ebene durchgeführt werden.
Die innere Sicherheit ist ein großes Problem, das sich jedoch nicht nur auf Mexiko beschränkt, sondern für ganz Lateinamerika zutrifft. Das mexikanische Militär dient in erster Linie der Landesverteidigung, wird aber zunehmend für Aufgaben der inneren Sicherheit und organisierten Kriminalität.
Innenpolitische Themen
Die wesentlichen innenpolitischen Themen kreisen derzeit um den narcotráfico, den Schmuggel illegaler Drogen durch Drogenkartelle Drogen-Kartelle vor allem über die Grenze zur USA, Korruption, steigende Kriminalität, Landkonflikte und das Management natürlicher Ressourcen vor dem Hintergrund neoliberaler Wirtschaftspolitik.Die mexikanischen Strategien hinsichtlich Entwicklung und Transformation spiegeln sich in den Zahlen und Analysen zum Transformations-Index wider .
Machthaber und Machtgruppen
Mexikos Innenpolitik setzt seit den 90er Jahren offiziell auf politische Mitbestimmung und die Kräfte der Opposition. Seitdem die Opposition im Lande politisches Mitbestimmungsrecht erhalten hat gibt es zahlreiche Parteien, die um die politische Macht kämpfen. Die Partido Revolucionario Insitutional PRI ist nach wie vor eine der stärksten Parteien im Land. Daneben sind die Regierungspartei Partido Acción Nacional PAN und die Partido de la Revolución Democrática PRD stark im Land vertreten. Außerdem sind zu nennen: die Partido Verde Ecologísta PEVM, und die Partido del Trabajo PT, Convergencia.
Wahlen und andere Formen der politischen Partizipation der Bevölkerung
Bei den Parlamentswahlen am 05.07.2009 hat die konservative PAN des Präsidenten Cálderón eine erhebliche Niederlage gegenüber der PRI erlitten und verlor 8% gegenüber den Präsidentschaftswahlen von 2006. Während die PAN nur auf 28% kam, erhielt die PRI mit 36% die meisten Stimmen. Die linke PRD kam aufgrund interner Streitereien nur noch auf 12%. Als neue Kraft etabliert sich mit 7% die „grüne“ Partei (PVEM). Sie hat nicht viel mit den europäischen Umweltparteien zu tun, operiert mit werbewirksamen Slogans und fordert die Einführung der Todesstrafe. Ursache für die Wahlschlappe der Regierungspartei wird in der schlechten Wirtschaftslage aufgrund der globalen Rezession und der geringen Wahlbeteiligung (43%) gesehen. Auch hat Cálderón es trotz starkem Militäreinsatz nicht geschafft, den Drogenhandel und die Gewalt einzudämmen.
Wichtige politische Entscheidungen
Die Maßnahmen zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität mit Hilfe des umstrittenen Plan Mérida und einer verstärkten Zusammenarbeit mit den USA haben dem amtierenden Präsidenten Cálderón einige Sympathien gekostet. Auch ist es um die Menschenrechte nach wie vor schlecht gestellt. Soziale Proteste werden mit staatlicher Repression vor allem in den armen Bundesstaaten wie Oaxaca und Chiapas beantwortet. Auch wird dem Präsidenten Nachlässigkeit im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe in den Bundesstaaten Tabasco und Chiapas im November 2007 vorgeworfen.
Presse und andere öffentliche Medien
Televisa ist eines der größten Medienunternehmen weltweit. Das Fernsehunternehmen beherrscht auch die politische Landschaft Mexikos. Eine Auflistung weiterer nationaler und regionaler Radio- und Fernsehsender finden Sie beim Radio- und Fernseh-Onlineservice.
Daneben existiert eine reichhaltige und teilweise unabhängige Presse. Zahlreiche regionale und überregionale Zeitungen und Zeitschriften und sind für Mexiko bekannt, wie auch andere Übersichten zeigen. Allein in Mexiko Stadt werden mindestens 30 Zeitungen produziert. Wichtige Printmedien sind La Jornada, die wohl bedeutendste landesweite Tageszeitung, außerdem Excelsior und La Reforma.
Die Pressefreiheit und Sicherheit von Journalisten, die kritisch berichten, ist in den letzten Jahren eine große Herausforderung in Mexiko. Reporter ohne Grenzen berichten über einen Mordfall gegen einen Kollegen, der 2008 Aufsehen erregt hat.
Menschenrechte
Menschenrechtsverletzungen werden trotz demokratischer Transformationen für das ganze Land berichtet. Folter, Mord und andere Rechtsbrüche vor allem in den ärmsten Bundesstaaten Chiapas, Guerrero und Oaxaca sind in Mexiko an der Tagesordnung. Gewerkschafter, Frauen und Angehörige indigener Gruppen sind Leidtragende von Menschenrechtsbrüchen. Human Rights Watch informiert über aktuelle Menschenrechtsbrüche in Mexiko. Es zeichnen sich aber auch praktische Erfolge des Demokratisierungsprozesses ab wie beispielsweise die Unterzeichnung der Anti-Bribery-Convention, welche von der OECD und Transparency International initiiert wurde. Spätestens seit dem Aufstand in Chiapas am 01.01.1994 ist die Wirtschaftliberalisierung nicht mehr von Menschrechtsfragen zu trennen.
Außenpolitische Themen
Das Land im regionalen und internationalen Kontext
Außenpolitisch hat sich Mexiko in den letzten zwei Jahrzehnten dem nördlichen Nachbarn USA bilateral angenähert. Die Beziehungen zu seinen südlichen Nachbarn, Guatemala, Honduras, Costa Rica und El Salvador haben keine lange Tradition. Dies liegt nicht zuletzt an dem Führungsanspruch, den Mexiko durch seine territoriale aber auch politische Führungsposition in der Region beansprucht. Rogelio Carbajal Tejada skizziert kurz den Führungsanspruch Mexikos seinen südlichen Nachbarn gegenüber. Die Beziehungen zwischen Mexiko und Guatemala werden hier kurz dargestellt. Mehr Informationen zur Außenpolitik finden Sie hier.
Die Beziehungen von Mexiko zu Deutschland und der EU
Hier gibt die Deutsche Botschaft in Mexiko Hinweise zu politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Die Mexikanische Botschaft in Berlin gibt Ihnen einen umfassenden Eindruck von Land und Leuten, Wirtschaft, Kultur und touristisch Interessantem.
Auch zu den Staaten der Europäischen Gemeinschaft - neben Deutschland vor allem Spanien - pflegt Mexiko traditionell ein gutes Verhältnis. Weitere Informationen zur mexikanischen Außenpolitik können Sie beim Auswärtigen Amt erhalten. Dort sind auch weitere interessante Informationen über die Beziehungen zu Deutschland zu finden
Mitgliedschaften bei internationalen Organisationen
Weitere Informationen zu Mexikos internationalen Allianzen finden Sie unter verschiedenen Links:
USA und Canada
- Tratado de Libre Comercio (TLC) = NAFTA
(Latein)amerika
- Organización de Estados Americanos (OEA)
- Sistema Economica Latinoamericano (SELA)
- Asociación Latinoaméricana de Integración (ALADI)
- Länder des Triangulo del Norte ( TLCTNM )
Weltweit
- Organisation for Economic Cooperation and Development (OECD)
- World Trade Organisation (WTO )
- United Nation (UN-Organisationen)
- Freihandelsabkommen mit Japan
Europa
- Freihandelsabkommen mit EU
Geplant
Fußnote
*) Es muss darauf hingewiesen werden, dass es sich bei den Statistiken um grobe Schätzungen handelt, die nur teilweise die Realität widerspiegeln. Detaillierte Informationen zum Entwicklungsstand finden Sie bei UNDP im Human Development Report
Autorin
Dr. Eva Youkhana
Soziologin und Anthropologin mit
Arbeitsschwerpunkt Lateinamerika
(und Westafrika)
Senior Researcher am
Center for Development Research (ZEF) der Universität Bonn
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