Geschichte, Staat und Politik

In seinen heutigen Grenzen ist Mosambik ein Produkt der Kolonialzeit. Als die Portugiesen 1497/98 unter Vasco da Gama an die ostafrikanische Küste kamen, übernahmen sie die Insel Mosambik als ihren Hauptsitz, blockierten von der See her lange Küstenstriche und eroberten Beira als den wichtigsten südlichen Hafen des arabischen Einflussbreiches. Mit der Vergabe von Landstrichen als Erblehen seitens des portugiesischen Königs begann am unteren Sambesi die Landnahme durch portugiesische Siedler. Mosambik wurde zur landwirtschaftlichen Rohstoffkolonie Portugals, welches das Territorium in seinen heutigen Grenzen auf der Berliner Afrika-Konferenz 1884/85 zugesprochen bekam.

Ab 1886 begann Portugal mit der militärischen Besetzung des gesamten Territoriums des heutigen Mosambik. 10.000 Krieger des Gaza-Reiches wehrten sich am Limpopo mit Pfeil und Bogen sowie Speeren gegen die überlegenen Kanonen und Karabiner der Portugiesen. 1896 schließlich wurde der Widerstand König Gungunhanas (ausfl. Biographie in Portugiesisch) gebrochen und das Gaza-Reich brach zusammen. Gungunhana wird bis heute in Mosambik verehrt.

1952 erhielt Mosambik den Status einer portugieischen "Überseeprovinz". Unter der Kolonialherrschaft musste sich Mosambik an den Vorgaben des Mutterlandes orientieren, landwirtschaftliche Produkte erzeugen und Waren aus Portugal einführen. Grundlage der wirtschaftlichen Aktivitäten war die  Zwangsarbeit, die 1938 zuerst auf den Baumwollplantagen eingeführt wurde. Portugal investierte kaum in die Erschließung des Landes und in die Ausbildung von Fachkräften. Es war nicht in der Lage, seine Kolonie gewinnbringend zu nutzen. Die Handelsgesellschaften wie die Mozambique Company und die Niassa Company waren vielmehr in der Hand englischen und südafrikanischen Kapitals, was dazu führte, dass ausländische Firmen als Hauptarbeitgeber des Landes fungierten. Zudem erbte Mosambik von Portugal eine überladene und ineffiziente Verwaltung.

Mosambik hat ein präsidiales Regierungssystem, an dessen Spitze ein auf fünf Jahre direkt vom Volk gewählter Staatspräsident steht. Er sitzt dem Ministerrat vor und ernennt die Gouverneure, die in den 10 Provinzen plus der Hauptstadt die Zentralgewalt repräsentieren.

Mosambik ist in 10 Provinzen und die Hauptstadt Maputo aufgeteilt. Die Provinzen gliedern sich in insgesamt 128 Distrikte mit 394 Distriktposten. Bislang waren die Provinzgouverneure sowie die Distriktregierungen von der Zentralregierung eingesetzt worden. Die Reform der öffentlichen Verwaltung wird von der Regierung als wichtige Maßnahme zur erfolgreichen Implementierung der Strategie zur Armutsbekämpfung (PRSP) gesehen. Dazu ist eine Ausdehnung der staatlichen Verwaltung auf Dorfgemeinschaften (1042 Localidades) vorgesehen. Die angestrebte Auflockerung der bislang ausgeprägten Zentralisierung kommt allerdings nur zögerlich voran. 1998 wurden zum ersten Mal in 33 größeren Orten Kommunalwahlen durchgeführt. Für die dritten Kommunalwahlen im November 2008 ist die Zahl der Munizipalitäten um zehn Ortschaften auf 43 erweitert worden.

Im November 2006 hatte das Parlament einstimmig einer Gesetzesvorlage zur Einführung von direkt gewählten Provinzparlamenten zugestimmt. Nach mehrmaligem Verschieben und einer entsprechenden Anpassung der Verfassung im November 2007 wurden schließlich parallel zu den Parlamentswahlen im Oktober 2009 auch die Wahlen zu den Provinzparlamenten abgehalten. Die Frelimo siegte in 137 der 141 Stimnbezirken und hat damit in allen Provinzen ein deutliche Mehrheit.

Die Bevölkerung in den ländlichen Distrikten hat ungeachtet der bisherigen Verwaltungsreform kaum eine Möglichkeit, die eigene Entwicklung zu beeinflussen. Dem soll als weiterer Schritt in der kommunalen Selbstverwaltung durch die Verlagerung von Entscheidungsbefugnissen und Finanzen von der zentralen auf Distriktebene abgeholfen werden. Dazu soll in den nächsten Jahren mit Hilfe internationaler Geldgeber das als Pilotprojekt in den Nordprovinzen begonnene "Programm zu dezentraler Planung und Finanzierung" (PPFD) landesweit umgesetzt werden.

Der Erfolg der Demokratisierung der gesellschaftlichen und politischen Institutionen Mosambiks hängt davon ab, inwieweit das Land sich vom Erbe seiner wechselvollen und leidgeprüften Vergangenheit befreien kann. Nach dreieinhalb Jahren Guebuza-Regierung lässt sich eine wachsende Distanz zwischen dem von der Frelimo beherrschten Staat und der Bevölkerung feststellen. Mosambik ist eine Demokratie ohne Mehrwert geworden.

Eine ausführliche Bewertung der Demokratisierung liefert das Ländergutachten der Bertelsmann-Stiftung. Im Vergleich zur ersten Bewertung von 2003 hat sich Mosambik beim Statusindex nur wenig (von 5,4 auf 5,71) verbessern können. Mit Rang 64 von 125 Ländern liegt es weiter auf einem mittleren Rang, während im BTI 2006 Mosambik noch mit 6,01 Punkten bewertet wurde. Eine Rückstufung von Platz 29 im BTI 2006 auf Platz 51 im BTI 2010 (2008: 63, 2003: 43) erfolgte beim Management-Index. Ob der vom BTI postulierte unmittelbare Zusammenhang zwischen Demokratisierung und Marktwirtschaft (=Statusindex) so besteht, mag allerdings dahin gestellt sein.

Eine Studie des Crisis States Research Centre stellt die Frage nach der Legitimität der Demokratie. Sie stellt eine zunehmende Entfremdung der Wählerschaft fest, auf die sich die Frelimo früher gestützt hatte, auf welche die heutige Elite aber nicht mehr angewiesen zu sein scheint. Diese Hegemonie der Frelimo über einen durch den Bürgerkrieg zusammengebrochenen Staat und die Gefahr einer gesellschaftlichen Spaltung sieht auch eine weitere Studie von Crisis States.

Zu dem gleichen Ergebnis einer wachsenden Kluft zwischen der politischen Elite und der armen Bevölkerung kommt die 180 Seiten starke Studie "Mozambique: Democracy and Political Participation" von AfriMAP und der Open Society Initiative for Southern Africa, die im August 2009 vorgestelt wurde. Bewertet werden die Themen Demokratisierung, Bürgerrechte, Wahlen, politische Parteien und Parlamentspolitik, Zivilgesellschaft, lokale Regierung und Entwicklungshilfe. Sowohl die Gesamtstudie als auch eine Zusammenfassung können auf der Seite von AfriMAP heruntergeladen werden.

Eine verantwortliche Regierungsführung ist die immer wieder angemahnte Forderung der Gebergemeinschaft zur Konsolidierung von Frieden und Demokratie. Verschiedene Gutachten, die im Auftrag der Geber verfasst werden, befassen sich regelmäßig mit dem Stand der Umsetzung der von ihnen gesetzten, bisweilen auch fragwürdigen Kriterien. Dabei sind, wie Elísio Macamo in seiner Studie Political Governance in Mosambik bemerkt, Indikatoren wie Finanzmanagement, Verwaltungsapparat und Verfolgung von Kriminalität für die Bewertung von politischer Stabilität leichter anwendbar als die für die Presse und Zivilgesellschaft schwerer zugänglichen Politikpapiere, offiziellen Berichte und Gesetzesvorhaben. Eine Studie zum Stategic Conflict Assessement sieht die wachsende Gefahr von Klientelismus, Patronage, ökonomischer Ausgegrenztheit und weit verbreiteter Wählerapathie.

Die Zivilgesellschaft in Mosambik ist noch recht jung, denn unter der Alleinherrschaft der Frelimo gab es zwar Frauen-, Jugend- und Gewerkschaftsverbände, doch sie waren der Partei angegliedert. Die meisten zivilgesellschaftliche Gruppen sind erst dann entstanden, als die Geberstaaten ins Land kamen und Ansprechpartner vor Ort brauchten. Da es kein Gesetz gibt, was den Status von "Nichtregierungsorganisationen" (NRO) definiert, fällt auch eine Abgrenzung zu den vielen "informellen" zivilgesellschaftlichen Grupppen schwer. Eine Bestandsaufnahme über die mosambikanischen NRO Ende der 1990er Jahre kam bereits auf etwa 400. Das aktuelle Directory of Development Organizations können Sie sich als pdf-Datei herunterladen.

Die NRO sind weitgehend von ausländischer Hilfe abhängig und stehen im eigenen Wettbewerb um Hilfsgelder. Ihre Abhängigkeit vom Norden ist ein immerwährendes Thema. Lesen Sie dazu die Abhandlung von Jose Negrão.

Die zivilgesellschaftlichen Gruppen haben sich in zahlreichen Foren und Netzwerken etwa zur Schuldenproblematik, zur Armutsbekämpfung, zum Thema HIV/Aids oder im Monitoringbereich zusammengeschlossen. Eine wichtige Organisation ist hier das Centro de Integridade Publica, mit dem sich der Journalist Marcello Mosse selbständig gemacht hat. Eine der mosambikanischen NRO, die u.a. als Informationszentrum zur Unterstützung für andere NRO fungiert, ist Kulima. Daneben existiert auch das Link Forum Moçambicano de ONG's.

Der PRSP-Watch-Bericht weist darauf hin, dass sich im Rahmen des PRS/PARPA-Prozesses zwar ein wichtiges Forum von 20 zivilgesellschaftlichen Akteuren gebildet hat, die "informelle" Zivilgesellschaft aber bei den politischen Entscheidungsprozessen außen vor bleibt. Eine lesenswerte Dokumentation ist der Seminarbericht "Stimmen gegen Armut – Zivilgesellschaft und Armutsbekämpfung in Mosambik und Deutschland".

Am Beispiel der Provinz Chimoio untersucht eine Magisterarbeit die zivilgesellschaftliche Partizipation bei lokalpolitischen Strukturen und Entscheidungsprozessen, ohne die die Bevölkerung der Willkür der Kommunalverwaltung ausgeliefert wäre.

Mosambik ist friedlicher als die USA! Zu diesem Ergebnis kommt der im Mai 2008 vorgestellte Global Peace Index (GPI), der 140 Staaten, davon 35 afrikanische, untersucht hat. Mosambik liegt danach auf Platz 50 – das viertbeste Ergebnis in Afrika nach Ghana, Madagaskar und Botswana –, während die USA auf Platz 97, Russland gar auf Platz 131 aufgelistet sind. Solche Ranglisten mögen ein Spielfeld für Statistiker sein, sie zeigen immerhin, das Berichte über Gewalt und Kriminalität ein armes Land wie Mosambik leichter in Verruf bringen als die reichen Länder des Nordens, in denen wir uns trotz alltäglicher Gewalt subjektiv sicherer fühlen.

Eine systematische Verletzung von Menschenrechten gibt es nicht. Doch die Sicherheitskräfte wie die Polizei genießen keinen guten Ruf. Amnesty international wirft ihnen einen unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt und Schusswaffen vor. Auch Todesfälle in Polizeigewahrsam kommen noch vor. Im Jahresbericht 2009 beklagt AI die anhaltende Liquidierung von Straftatverdächtigen durch die Polizei. Seit Januar 2006 wurden mindestens 46 Menschen Opfer von Polizeikugeln. Amnesty hat zu den ungesetzlichen Tötungen einen 59-Seiten-Bericht veröffentlicht, der die Brutalität der Polizei, wie sie im Falle der Liquidierung dreier Personen an der Küste bei Maputo im April 2007 deutlich wurde, erneut aufzeigt. Auf den Todesfall Abranches Afonso Penicelo machte Amnesty Ende 2008 aufmerksam.

Die Regierung unternimmt immerhin größere Anstrengungen bei der Korruptions- wie auch der Kriminalitätsbekämpfung. Das zeigt nicht nur die Verhaftung des für die Korruption in der Polizei verantwortlichen früheren Innenministers Almerino Manhenje im September 2008. Mit dem Konzept bürgernaher Polizeiarbeit versucht sie das Vertrauen in die Ordnungshüter zu stärken. Im Armenviertel Chamanculo B von Maputo dient ein Friedensrat als Bindeglied von Bürgern und Polizei. Die Krminalität ist dort durch die Bürger in Uniform zurückgegangen.

Im Dezember 2005 ratifizierte Mosambik das Protokoll der afrikanischen Menschenrechtscharta zu den Rechten der Frauen in Afrika und das Protokoll zur Anerkennung des afrikanischen Gerichtshofes.

Ein Sicherheitsproblem ist die durch den früheren Bürgerkrieg begünstigte Verfügbarkeit von Kleinwaffen. Im August 2001 hat Mosambik das SADC-Protokoll zur Kontrolle von Feuerwaffen, deren Teilen, Komponenten und Munition unterzeichnet, mit dem der illegale Handel mit Leichtwaffen in der Region unterbunden werden soll. Eine Studie des südafrikanischen Instituts für Sicherheitsstudien hat verschiedene Initiativen zur Entwaffnung und die Auswirkungen von Kleinwaffen auf Gemeinden in der Provinz Chimoio untersucht. Hier, wo der für Handel und Verkehr wichtige Beira-Korridor durchläuft, haben Jahrzehnte des Konflikts mit verschiedensten Kriegsparteien (rhodesische, portugiesische, simbabwische und mosambikanische Armee, Frelimo-, Zanu-PF- und Renamo-Kämpfer) eine prekäre Sicherheitslage hinterlassen.

Der mosambikanische Christenrat unterhält seit Oktober 1995 das Projekt "Schwerter zu Pflugscharen" (TAE Project: "Troco Armas a Enxadas"), das bis Oktober 2003 7850 Waffen einsammeln und zerstören konnte. Im gleichen Zeitraum hat die offizielle, von der mosambikanischen sowie der südafrikanischen Regierung getragene Kampagne "Operation Rachel" 35.000 Waffen zerstört. Gemeinsam mit dem Internationalen Konversionszentrum in Bonn (BICC) hat das TAE Project eine Auswertung seines Programms zur Konvertierung von Kleinwaffen veröffentlicht.

Die wiederholte Explosion von Munitionsdepots Anfang 2007 in Maputo hat allerdings nicht nur eine erschreckende Nachlässigkeit bei der Lagerung von Munition aufgezeigt. Für Sicherheitsexperten offenbarte die Tragödie auch, dass das mosambikanische Militär den Verpflichtungen des Landes nach dem SADC-Waffenprotokoll noch lange nicht nachgekommen ist, welches seine Unterzeichner dazu verpflichtet, nationale Bestandslisten über Schusswaffen zu führen sowie überschüssige und veraltete Schusswaffen zu vernichten.

Mosambik in der Region

Trotz des anfänglichen Bekenntnisses zum Sozialismus hat Mosambik immer versucht, in der Außenpolitik einen neutralen Kurs zu halten. Die enge Bindung an den Nachbarn Südafrika erlaubte allerdings besonders während der Apartheidära keine wirkliche Neutralität. Wie die anderen Anrainerstaaten setzte auch Mosambik seine Hoffnung auf die Gründung der SADC, der Southern African Development Community, im Jahre 1980. Ziel war, die einseitige Abhängigkeit von Südafrika aufgrund der Verflechtung von Verkehr, Energieversorgung, Handel und Arbeitsmigration zu lockern. Südafrika ist Mosambiks wichtigster Handelspartner.

Mosambik kommt vor allem wegen seiner verkehrstechnisch günstigen Lage eine wichtige Rolle für den Transportsektor innerhalb der Regionalgemeinschaft zu. In regionalen Konflikten (Kongo, Simbabwe) nimmt die mosambikanische Regierung eher eine neutrale oder Mittlerrolle ein.

Seit 1. September 2005 ist der mosambikanische Ökonom Tomaz Augusto Salomão zum Exekutivsekretär der SADC gewählt worden. Als langjähriger Minister im Kabinett Chissano ist er ein auch international anerkannter Politiker mit viel regionaler Erfahrung im Bereich Infrastruktur und Informationstechnologie. Präsident Guebuza ist beim letzten SADC-Gipfel im August 2008 zum stellvertretenden Vorsitzenden des SADC-Organs zur politischen, Verteidigungs- und Sicherheitszusammenarbeit gewählt worden.

Mosambik gehört auch der NEPAD-Initiative (New Partnership for Africa's Development) an, die es sich zum Ziel gesetzt hat, mehr Eigenverantwortung für Frieden, Demokratie und die wirtschaftliche Entwicklung des Kontinents zu übernehmen. Außerdem ist das Land Mitglied in der Afrikanischen Union, im Commonwealth Secretariat sowie in der Afrikanischen Entwicklungsbank (ADB). 1997 hat es seine Mitgliedschaft im Common Market for Eastern & Southern Africa (Comesa) aufgekündigt. Bei den Verhandlungen um Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit der EU (EPAs) gehört Mosambik mit Angola, Botswana, Lesotho, Namibia, Swasiland und Tansania zur SADC-EPA-Gruppe. Es hat nach dem Scheitern der Abkommen am 15. Juni 2009 ein Interimsabkommen mit der EU geschlossen.

Wegen seiner regionalpolitischen Vormachtstellung und seiner massiven wirtschaftlichen Interessen spielt Südafrika eine bedeutende Rolle in den bilateralen Beziehungen Mosambiks. Südafrika ist Mosambiks wichtigster Handelspartner. Zwischen beiden Ländern besteht seit Juli 1994 eine Joint Permanent Commission for Co-operation, die Vereinbarungen über Grenzkontrollen, Verbrechensbekämpfung, Gesundheit, See- und Luftfahrt, Wirtschaft, Transport, Zoll- und Tourismusfragen aushandelt. Die staatliche bilaterale Wirtschaftskommission wird von den Staatspräsidenten beider Länder geleitet.

"Die diplomatischen Beziehungen mit der Bundesrepublik Deutschland bestehen seit 1976 und sind frei von Problemen", heißt es auf der Seite des Auswärtigen Amtes zu den bilateralen Beziehungen mit Mosambik. Das war freilich nicht immer so, denn in den Anfangsjahren war das Verhältnis der damaligen Bonner Regierung zu Maputo äußerst unterkühlt. Das soziallistische Experiment der Frelimo und ihre engen Beziehungen zur DDR passten nicht in die Vorstellungen Bonner Außenpolitik – im übrigen auch nicht der konservativen Regierungen Reagan in den USA und Thatcher in Großbritannien. Politische Meinungsverschiedenheiten bezüglich der Einbindung Westberlins in Verträge (sie sog. Berlin-Klausel) verhinderten jahrelang die Aufnahme einer Entwicklungszusammenarbeit. Erst mit dem Besuch des damaligen mosambikanischen Außenministers Chissano in Bonn Mitte 1982 konnte dieses Hindernis beseitigt werden. Die Unterzeichnung eines Rahmenabkommens für Technische Zusammenarbeit erfolgte dann drei Jahre später im Oktober 1985.

Inzwischen ist Mosambik längst ein Schwerpunktland der deutschen EZ und eines der vier Pilotländer des Aktionsprogramms 2015 der Bundesregierung geworden. Gefördert werden der Aufbau demokratischer Strukturen und die Armutsbekämpfung (s. folgendes Kapitel "Wirtschaft und EZ").

Im April 2006 besuchte Bundespräsident Horst Köhler auf seiner Afrikareise neben Madagaskar und Botswana auch Mosambik. Es war der erste Besuch eines deutschen Bundespräsidenten in Maputo. Vom 1. bis 5. November 2007 war Staatspräsident Guebuza auf Einladung von Bundespräsident Köhler auf Staatsbesuch in Deutschland. In einer Tischrede zu Ehren Guebuzas bezeichnete Köhler dessen Besuch in Deutschland als "historisch". Am 24. Juni 2009 war der mosambikanische Außenminister Oldemiro Baloi in Berlin.

Bilaterale Beziehungen zu Österreich bestehen seit 1976, die Schweiz hat Mosambik seit 1979 als Schwerpunktland der Entwicklungszusammenarbeit aufgenommen.