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Nepal
Geschichte
In seinen heutigen Grenzen wurde der Staat Nepal
durch die militärischen Aktivitäten des Königshauses der Shah von Gorkha zwischen 1743 und 1816 geeinigt. Prithvi Narayan Shah, der 1768 die unabhängigen Fürstentümer Kathmandu, Patan und Bhaktapur militärisch erobern und als Königreich vereinigen konnte, wird von der Staatselite als Staatsgründer des modernen Nepals zelebriert. Die Zeit davor - Prähistorie und Frühzeit, die Zeit der Licchavi (ca. 350-750 n. Chr.), die Thakuri und die frühen Malla (ca. 750-1482), die drei Malla Reiche (1482-1769) - wird hauptsächlich durch Berichte über das Kathmandu-Tal in den Geschichtsbüchern repräsentiert.
1846 wurden die Machtkämpfe zwischen Mitgliedern der Königsfamilie und diversen Adelsfamilien durch Jang Bahadur Kunwar beendet. Die daraus entstandene Familienherrschaft der Rana dominierte das Land bis 1951. Nach der Beseitigung der Rana-Herrschaft in den 1950er Jahren begannen die ersten vorsichtigen Demokratisierungsversuche. Ende 1960 endeten diese Versuche in der Restauration des absoluten Königtums unter dem Deckmantel des parteilosen Panchayat-Systems (1960-90). Erst danach erfolgte der Durchbruch zu einer demokratischen Staatsform. 1991 sah sich die monarchische Regierung auf Druck der politischen Parteien gezwungen, eine Reform der Verfassung in Angriff zu nehmen und ein Mehrparteienparlament zu etablieren.
Bürgerkrieg und Entstehung der Demokratischen Bundesrepublik Nepal
Im Februar 1996 überreichte die Communist Party of Nepal-Maoist (CPN-M) der vom Nepali Congress geführten Koalitionsregierung einen Forderungskatalog, der die Beendigung der Monarchie, Verstaatlichung von kapitalistischem Eigentum, Kündigung von Abkommen mit Indien, Erklärung Nepals zum säkularen Staat, diverse Sozialreformen und Erarbeitung einer neuen Verfassung umfasste. Nachdem die Regierung sie ignorierte, riefen die Maoisten den bewaffneten Kampf aus.
Strukturelle Ursachen des Konflikts finden sich in den dramatischen sozialen Ungerechtigkeiten, der extremen Armut
auf dem Land und der gesellschaftlichen Ausgrenzung von Gruppen aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer Ethnie, Kaste oder Religion. Unmittelbare Konfliktursachen waren zum einen das Unvermögen der erst seit 1991 bestehenden Demokratie, die Lebensumstände der Bevölkerung zu verbessern und zum anderen eine Radikalisierung der außerparlamentarischen Linken und die Formierung der Maoisten. Die brutale Reaktion der nepalesischen Sicherheitskräfte auf den, anfangs lokal begrenzten, bewaffneten Widerstand trug erheblich zu dessen Ausbreitung bei.
Die gegen Ende des Krieges über 90.000 Mann starke und von Indien ausgestattete nepalesische Armee konnte die rund 10.000 Mann starke, nur leicht bewaffnete, und in Guerilla-Taktik operierende „Volksbefreiungsarmee“ besiegen. Maoisten kontrollierten fast 80 % von Nepals Territorium, konnten aber keine der 75 Distrikt-Hauptstädte einnehmen.
König Gyanendra, der mit Verweis auf den Bürgerkrieg im Februar 2005 die absolute Monarchie wieder einführte, seine umfassende Macht aber nicht in militärische Erfolge umsetzen konnte, verlor die Unterstützung der Bevölkerung. Dies trieb Maoisten und die in der Sieben-Parteien-Allianz (Seven-Party-Alliance, SPA) verbündeten traditionellen politischen Parteien, angeführt von Nepali Congress (NC), in Friedensverhandlungen und in ein Bündnis gegen den König.
Das Bündnis zwischen den Maoisten und der SPA schuf die Voraussetzungen für die „Volksbewegung“ im April 2006, in der Massenproteste in Kathmandu den König zwangen das Parlament wieder einzusetzen und die Regierungsmacht an die politischen Parteien abzugeben.
Die Volksbewegung setzte offizielle Friedensverhandlungen in Gang: Maoisten und SPA unterzeichneten im Mai 2006 ein Waffenstillstandsabkommen und am 8. November 2006 das „Umfassende Friedensabkommen“, das den zehnjährigen „Volkskrieg“ offiziell beendete. Zu den wichtigsten Forderungen der Maoisten, deren Erfüllung vom Staat im Friedensabkommen garantiert wurde, zählten Wahlen zu einer verfassungsgebenden Versammlung, die Abschaffung der Monarchie, die Integration der maoistischen Volksbefreiungsarmee in die Nepal Army und die Schaffung einer föderalen Republik Nepal. Diese Willenserklärung fand Eingang in die Übergangsverfassung, die am 15. Januar 2007 in Kraft trat. Ein Übergangsparlament mit maoistischer Beteiligung wurde einberufen. Am 28. Mai 2008 wurde die Abschaffung der 240 Jahre alten Hindu-Monarchie beschlossen und die „Federal Democratic Republic of Nepal “ ausgerufen.
Staat
Die Übergangsverfassung vom 15. Januar 2007 beinhaltet eine parlamentarische Mehrparteien-Demokratie unter Verankerung der Prinzipien von Volkssouveränität, Mehrparteiensystem, Unabhängigkeit der Rechtsprechung, sowie Garantie der Grundrechte und bürgerlichen Freiheiten. Am 9. März 2007 beschloss das Übergangsparlament eine Verfassungsergänzung über die Umwandlung Nepals in einen föderalen Staat.
Staatspräsident (mit hauptsächlich repräsentativen Funktionen) ist seit Juli 2008 Dr. Ram Baran Yadav. Der Staatspräsident ist Oberkommandierender der Streitkräfte, jedoch liegt die faktische Führung der Armee beim Nationalen Verteidigungsrat unter Vorsitz des Premierministers.
Am 10. April 2008 wurde die Verfassunggebende Versammlung (CA) gewählt, die bis zu den nächsten Wahlen als Parlament fungiert. Sie soll – nach mehrmaligen Verlängerung der Frist – eine neue Verfassung ausarbeiten. Die Verfassungsgebende Versammlung hat 601 Mitglieder, davon werden 575 gewählt und 26 von der Regierung ernannt.
Der von der Verfassungsgebenden Versammlung mit der Mehrheit seiner Mitglieder gewählte Premierminister leitet den Ministerrat. Die Regierung ist gegenüber der Versammlung verantwortlich.
Grundlegende Fragen des Staatsaufbaus und des Regierungssystems Nepals sind Gegenstand des noch laufenden, verfassungsgebenden Prozesses.
Wichtigste Parteien sind die Vereinte Kommunistische Partei Nepals-Maoisten (UCPN-M), der Nepalesische Kongress (NC), die Kommunistische Partei Nepals - Vereinigte Marxisten-Leninisten (CPN-UML), Madhesi Janaadhikar Forum (MJF), Tarai Madhes Loktantrik Partei (TMLP), Nationaldemokratische Partei (Rastriya Prajatantra Partei (RPP) und Sadabhawana Partei.
Die Gerichtsbarkeit ist unabhängig und gemäß internationalen Maßstäben des Rechtsdenkens ausgerichtet. Das Gerichtswesen ist dreistufig: An der Spitze steht der Oberste Gerichtshof, darunter rangieren die Appellations- und die Distriktsgerichte.
Der Respekt für die Einhaltung rechtsstaatlicher Normen und das Vertrauen in die bestehenden Rechtsorgane sind erodiert. Die formelle Justiz ist in Nepal für Konfliktparteien oft kaum erreichbar, unzuverlässig und zu teuer. Die weit verbreitete Korruption der Polizeibehörden und der Staatsverwaltung trägt dazu bei, dass die Bevölkerung kein Vertrauen in die bestehenden Rechtsorgane setzt.
Nepal ist in 5 Entwicklungsregionen (Regional Development Areas), 14 Verwaltungszonen (Anchal), 75 Distrikte und 58 Städte
sowie knapp 4.000 Landgemeinden (Village Development Committees) untergliedert. Die Verwaltung ist dezentralisiert. Es gibt Dorf-, Stadt- und Distrikträte.
Innenpolitik
Wahlen zu Verfassungsgebenden Versammlung
Die Verfassungsgebende Versammlung (CA) wurde am 10.04.2008 vom Volk gewählt. Sie soll eine Doppelfunktion erfüllen: zum einen soll sie die legislativen Aufgaben eines Parlaments wahrnehmen, zum anderen soll sie eine neue Verfassung erarbeiten.
Die Maoisten erhielten knapp 30 % der Stimmen und gewannen die Hälfte der Direktmandate. Mit 220 von insgesamt 610 Sitzen in der Verfassungsgebenden Versammlung hatten die Maoisten damit genau doppelt so viele Mandate wie die nächstgrößte Partei, der Nepalesische Kongress.
Die Regierungsbildung gestaltete sich als äußerst kompliziert. Erst nach mehreren Monaten konnte eine Regierung unter Ministerpräsident Prachanda - dem ehemaligen Guerilla-Führer - gebildet werden, der der Nepalische Kongress fernblieb. Die Frage, wer fortan die Armee kontrollieren sollte, blieb unbeantwortet. Im April 2009 entließ Prachanda den Stabschef der nepalesischen Armee, der sich weigerte, die maoistischen Kombattanten in die Armee einzugliedern. Die politischen Gegner der Maoisten konnten den Staatspräsidenten Ram Baran Yadav dazu gewinnen, die Entlassung rückgängig zu machen. Damit überschritt Präsident Yadav seine Machtbefugnisse, wollte aber sein Eingreifen nicht revidieren.
Daraufhin trat Prachanda unter Protest zurück und eine neue Regierungskoalition unter Ausschluss der Maoisten wurde gebildet. An dieser Regierungskoalition sind 22 Parteien beteiligt, was eine effektive Regierungsarbeit unmöglich macht. Der Premierminister wurde Mahdav Kumar Nepal (CPN (UML)), was die Frage der Legitimation dieser Regierung aufwirft: Mahdav Kumar Nepal wurde vom Volk in gleich zwei Wahlbezirken abgelehnt. Die CPN (Maoist) boykottiert die CA, in der sie über 40 % der Sitze verfügt, was die parlamentarische Diskussion behindert.
Im Mai 2010 hatten sich die drei wichtigsten Parteien des Landes auf die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit verständigt. Dabei wurde eine Verlängerung des eigentlich zeitgleich auslaufenden Mandats des Parlaments um ein Jahr beschlossen, um die Vollendung einer neuen Verfassung zu ermöglichen. Es kam aber zu heftigen Auseinandersetzungen über die genaue Ausgestaltung der Regierung und zu zahlreichen Machtkämpfen zwischen den Spitzen der Parteien.
Die Maoisten drängten Premierminister Nepal, sein Amt aufzugeben. Nach seinem Rücktritt eingesetzten Wahlen mündeten in einer fast acht Monate andauernden Regierungskrise. Die Wahlen blieben nach sechzehn Versuchen, die zwischen Juli 2010 und Januar 2011 stattfanden, erfolglos: Keiner der Kandidaten konnte eine ausreichende Mehrheit erreichen. Der Maoistenkandidat Pushpa Kamal hat seine Kandidatur zurückgezogen; Der Kandidat des NC Ram Chandra Poudel hat deutlich mehr Gegenstimmen als Fürstimmen bekommen. Er war der einzige Kandidat geblieben, der sich stur weiterhin jedes Mal zur Wahl stellte. Die Parteien konnten sich auf die Verfahren zur Wahl des Premierministers lange Zeit nicht einigen.
Erst im 17. Anlauf konnte das Parlament einen Ministerpräsidenten wählen. Neuer Regierungschef wurde der Vorsitzende der gemäßigten Kommunistischen Partei (CPN-UML) Jhala Nath Khanal. Er konnte 368 von 601 Stimmen auf sich vereinigen. Von der Maoistischen Partei erhielt er 237 Stimmen. Seine eigene Partei verfügt nur über 91 Stimmen; einige Stimmen erhielt er von den kleineren Parteien. Der einundsechzigjährige Khanal war der 34. Ministerpräsident des Landes. Von seiner Partei wurden dem Premierminister Khanal zu viele Zugeständnisse an die Maoisten vorgeworfen. Der offene Konflikt führte zu seinem Rücktritt am 14. August.
Friedensprozess
Der neue Premierminister wird Baburam Bhattarai (Maoisten). Er ist einer der beliebtesten Politiker in Nepal und gehört zum gemäßigten Flügel der Maoisten.
Bhattarai wurde von den Abgeordneten der Madhesparteien unterstützt, während die UML und der Nepali Congress für den NC Kandidaten stimmten.
Das Mandat des Parlaments, das nach der Abschaffung der Monarchie eine Verfassung ausarbeiten sollte, lief am 28.05. ab. Vor dem Parlamentssitz hatten tausende Menschen für eine Verlängerung der Verfassungsberatungen demonstriert, um das Land aus der Krise zu führen. Die Regierung Nepals hat in der letzten Minute die Sitzungsperiode des Parlaments bis 31. August 2011 verlängert, um ausreichend Zeit für die Schaffung einer demokratischen Verfassung zu haben. Es wundert nicht, dass die Frist Ende August nochmal um weitere drei Monate verlängert werden musste. Denn den eigentlichen Grund für die Verzögerungen bildet die ideologische Kluft zwischen den Maoisten und den bürgerlichen Parteien im Parlament. Das Gerangel um Macht und Posten macht wiederum große Teile der Bevölkerung skeptisch gegenüber ihren Politikern.
Unter Zeitdruck haben die vier großen Parteien Anfang November 2011 ein Abkommen geschlossen, das den Weg aus der politischen Krise weisen sollte. Laut Abkommen erklärt sich die UCPN-M bereit, alle in ihrem Besitz befindlichen Waffen abzugeben, während des Krieges beschlagnahmtes Land zurückzugeben und die paramilitärische Struktur ihrer Jugendliga aufzulösen. Innerhalb eines Monats sollen eine Wahrheits- und Versöhnungskommission sowie ein Gremium zur Untersuchung »erzwungenen Verschwindens« gebildet werden.
Nach wie vor befinden sich ca. 20.000 maoistische Soldaten (darunter 4000 Frauen, 3000 Kinder und Jugendliche) in den Sammellagern. Die Maoistischen Kämpfer sind formal dem Befehl des speziellen Komittes zur Integration der Armee unterstellt worden. Laut Abkommen sollen von den knapp 20 000 Kämpfern der einstigen Volksbefreiungsarmee (PLA) 6500 in eine Sondereinheit für Entwicklungsaufgaben aufgenommen werden. Diese Truppe soll beispielsweise beim Forstschutz und fürs Krisenmanagement eingesetzt werden. Für den Rest der maoistischen Kämpfer gibt es ein Wiedereingliederungspaket, das schulische und berufliche Ausbildung, Arbeitsangebote oder eine finanzielle Abfindung enthält. Dieser Entscheidung folgten bis heute aber noch keine praktischen Schritte.
Schließlich wird umgehend ein Expertenteam formiert, das Empfehlungen für den Verfassungstext gibt. Der Text des Grundgesetzes muss bis Ende Mai 2012 vorliegen. Von den verschiedenen politischen Führern und aus der eigenen Partei wird der Rücktritt vom Remierminister Bhattarai verlangt.
Föderalismus
Die Führer aller großen politischen Parteien haben in der Übergangsverfassung festgelegt, dass Nepal in Zukunft eine föderale Republik sein soll. Die Forderung nach Föderalismus, auf der Grundlage der Siedlungsgebiete der ethnischen Gruppen (mit Aufwertung der indigenen Sprachen und Kulturen), kam ursprünglich von den Organisationen der ethnischen Minderheiten des Landes. Diese Forderungen der unterdrückten Bevölkerungsgruppen wurden von den Maoisten in ihr politisches Programm aufgenommen, was ihnen eine große Anhängerschaft gebracht hat. Aber auch bei Befürwortern eines föderalen Systems auf ethnischer Grundlage, zu denen inzwischen neben Maoisten auch die Teile CPN (UML) und die Terai Parteien zählen, ist die Frage umstritten, wie ein solches System konkret aussehen könnte.
Der Widerstand gegen Föderalismus auf ethnischer Grundlage ist groß, so würde NC ein föderales System, dessen Provinzen sich an geographischen Gegebenheiten orientieren, bevorzugen. Verschiedene in Terai entstandene politische Parteien fordern aus dem gesamten Tieflandgürtel einen neuen Staat namens Mahdes zu machen.
Menschenrechte
Die Menschenrechtsorganisationen fordern von der Regierung das Schicksal der Verschwundenen, im Bürgerkrieg verschleppten und ermordeten, aufzuklären. Die Regierung kommt aber diesen Forderungen nicht nach: Der Gesetzentwurf zur Einrichtung der Wahrheits- und Versöhnungskommission wurde vom Parlament noch nicht verabschiedet. Das Militär und die ehemaligen Rebellen schützen die Täter in ihren Reihen. Es herrscht ein Klima der Straflosigkeit.
Jegliche Diskriminierung auf der Basis der Kastenzugehörigkeit ist von der vorläufigen nepalischen Verfassung verboten. Trotzdem werden Angehörige „unberührbarer Kasten“ (Dalits) vielfach ausgegrenzt.
Medien
Bis ins Jahr 1990 waren Nepals Medien einer strengen Zensur unterworfen. Heute garantiert die Verfassung die Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit und die Medienlandschaft hat sich beträchtlich erweitert.
Wichtige Medien sind die Tageszeitungen The Kathmandu Post, Kantipur, Anapurna Post und die staatliche The Rising Nepal, sowie die Wochenzeitungen Nepali Times, People’s Review und Telegraph Weekly. Der Verbreitungsgrad der Printmedien ist wegen der hohen Analphabetenrate begrenzt. Journalisten werden seitens der Maoisten häufig unter Druck gesetzt sobald über die Partei kritisch berichtet wird.
Das Fernsehen erreicht ca. 20 % der nepalesischen Bevölkerung. Neben der staatlichen Nepal Television Corporation gibt es zahlreiche private Fernsehsender, wie z. B. Nepal 1, Sagartmatha TV und Channel Nepal.
Das Radio hat den größten Verbreitungsgrad und den größten Einfluss auf die politische Meinungsbildung. Radio Nepal (gegründet 1951) hat 18 Sendestationen und sendet 20 Stunden pro Tag in 20 Sprachen. Zu den privaten Radiosendern zählen Himalaya Broadcasting, Hits FM, Kantipur FM, Radio Lumbini, Image FM, Radio Sagarmatha u. a.
Außenpolitik
Die Grundsätze der UN-Charter, die Non-Alignment Politik und der Wert des Weltfriedens sind die Hauptdeterminanten für Nepals Außenpolitik, trotz vieler unterschiedlicher Interessen der politischen Parteien des Landes.
Nepal ist Mitglied der Vereinten Nationen, der Gruppe der 77, Bay of Bengal Initiative for Multi-Sectoral Technical and Economic Cooperation (BIMSTEC), the Colombo Plan for Cooperative Economic and Social Development in Asia and the Pacific sowie der Bewegung der Blockfreien Staaten.
Die Lage des Landes, zwischen Indien und China, erfordert von Nepal eine Politik der guten Nachbarschaft und des Interessenausgleichs zu den beiden Großmächten. Indien, als "großer Bruder" Nepals, beansprucht aus geschichtlichen und kulturellen Gründen eine Art Sonderrolle gegenüber Nepal. Die wirtschaftliche Abhängigkeit Nepals vom südlichen Nachbarn ist sehr hoch: Indien ist größter Handelspartner Nepals.
Nach dem Volksaufstand in Tibet nahm Nepal jedes Jahr ca. 2000 tibetische Flüchtlinge auf. Heute leben in Nepal ca. 30.000 tibetische Flüchtlinge, etwa ein Drittel von ihnen illegal. China, dessen wirtschaftliche Verbindungen zu Nepal expandieren, übt Druck auf Nepal aus, verstärkt gegen tibetische Flüchtlinge im Land vorzugehen.
Der Ausbau ökonomischer Beziehungen zu anderen Ländern gestaltet sich für Nepal auch nach der Gründung der Wirtschaftsgemeinschaft SAARC (Südasiatische Gemeinschaft für Regionale Zusammenarbeit) 1985 als schwierig.
Die Beziehungen zu Bhutan sind wegen des Konfliktes um nepalistämmige Flüchtlinge aus Südbhutan (Lhotsampas), die sich in Nepal aufhalten, belastet.
Die für Nepal wichtigsten bilateralen Beziehungen bestehen mit den USA, der Europäischen Union, Großbritannien, der Volksrepublik China, Indien, Deutschland, Russland und Japan u. a..
Letzte Aktualisierung
Diese Länderseite wurde zum letzten Mal im Mai 2012 aktualisiert.
Über die Autorin
Lisa Melnikova
M.A., geb. 1982
ist Ethnologin und seit 2006 als Regionaltutorin für die Regionen Asien und Osteuropa bei der Akademie für Internationale Zusammenarbeit (AIZ) der GIZ GmbH tätig.
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Literaturhinweise
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