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Bundeskanzlerin Merkel und der nigerianische Präsident Goodluck Jonathan © Bundesregierung/Bergmann

Geschichte, Staat und Politik

BeschreibungInhalt
Tag der Unabhängigkeit:1. Oktober 1960
Staatsoberhaupt:Goodluck Ebele Jonathan
Regierungschef:Goodluck Ebele Jonathan
Politisches System:Präsidialrepublik, Mehrparteiensystem
Demokratie Status-Index (BTI):Rang 89 (von 128)
Korruptionsindex (CPI):Rang 143 (von 182)

Nigeria

Landesflagge Nigeria

Geschichte

NOK Terrakotta-Kopf © wikimedia Commons
NOK Terrakotta-Kopf © wikimedia Commons
NOK Terrakotta-Kopf © wikimedia Commons
NOK Terrakotta-Kopf © wikimedia Commons
Lage der NOK-Kultur © wikimedia Commons
Lage der NOK-Kultur © wikimedia Commons

Vor Ankunft der Europäer

Das heutige Nigeria ist - wie die meisten afrikanischen Staaten - ein Produkt der Kolonialzeit.

Archäologische Funde aus der Mittleren Steinzeit belegen, dass vor der Ankunft der Europäer im Gebiet des heutigen Nigeria die ältesten und am weitesten entwickelten Kulturen Westafrikas beheimatet waren. So hatte sich bereits zwischen 500 v.Chr. und 200 n.Chr. die NOK-KulturÖffnet externen Link in neuem Fenster im Zentrum Nigerias herausgebildet, die bekannt ist für ihre außergewöhnlichen Terrakottafiguren.

Um 1000 n.Chr. waren im Norden Nigerias Hausa-Staaten wie Kano, Katsina und Zaria mit einer ausgeprägten Stadtkultur sowie das Königreich Kanem-Bornu entstanden. Im Südwesten des Landes hatten sich zwischen dem 11. bis 14. Jahrhundert zudem die Königreiche der Yoruba (Ife und Oyo) und das Königreich Benin herausgebildet. Daneben hatten sich im Südosten die Reiche der Igbo mit der Stadt Nri (im Bundesstaat Anambra) als Sitz des Priesterkönigs entwickelt.

Einen kurzen historischen Abriss der vorkolonialen, kolonialen und nachkolonialen Geschichte Nigerias bietet das NigeriainfonetÖffnet externen Link in neuem Fenster.

Besiedlung Südnigerias durch die Europäer

Ende des 15. Jahrhunderts entdeckten die Portugiesen das Königreich Benin und entwickelten einen regen Handel mit der einheimischen Bevölkerung. Im 17. und 18. Jahrhundert blühte im Nigerdelta das Geschäft mit den SklavenÖffnet externen Link in neuem Fenster. Unter portugiesischer Herrschaft fungierten die Städte Warri, Bonny und Calabar im Niger-Gebiet sowie Lagos als wichtige Häfen für den Sklavenhandel.

Nigeria unter britischer Herrschaft

Zu Beginn des 19. Jahrhunderts begannen die Briten und die Portugiesen um die Vorherrschaft über das Gebiet um Lagos zu kämpfen. Ende des 19. Jahrhunderts gelang es den Briten, nach mehreren kriegerischen Operationen, ihren Einfluss in den Küstengebieten Südnigerias zu festigen. Nachdem sie Lagos erobert und der portugiesischen Herrschaft entrissen hatten, wurden sie im Inland aktiv. 1861 wurde Lagos britisches Protektorat. 1885 erfolgte auf der Berliner Kongo-KonferenzÖffnet externen Link in neuem Fenster die Anerkennung des Niger-Gebiets als britische Einflusssphäre. Mit der Eroberung des Königreichs von Benin um 1897 beendeten die Briten ihre Besitzergreifung des gesamten südlichen Teils von Nigeria.

1900 wurden der Süden und Norden zu einem Protektorat vereinigt. Unter Gouverneur F. LugardÖffnet externen Link in neuem Fenster, dem Erfinder der "indirect rule", fand schließlich ein Zusammenschluss der drei Herrschaftsbereiche - Lagos, Süd- und Nordnigeria - zu einem einheitlichen Gebiet Nigeria "Colony and Protectorate of Nigeria" statt.

Dr. Nnamdi Azikiwe © nigerianmuse.com
Dr. Nnamdi Azikiwe © nigerianmuse.com
Chief Obafemi Awolowo © nigerianmuse.com
Chief Obafemi Awolowo © nigerianmuse.com
Alhaji Ahmadu Bello © nigerianmuse.com
Alhaji Ahmadu Bello © nigerianmuse.com

Weg zur Unabhängigkeit

Die Zeit bis zur Unabhängigkeit am 1.10.1960 wurde von drei großen nigerianischen Politikern - Dr. Nnamdi Azikiwe, Chief Obafemi Awolowo und Alhaji Ahmadu Bello - geprägt, die als wichtige Figuren der Unabhängigkeitsbewegung gelten.

Nach dem Ersten Weltkrieg wurden die Forderungen der einheimischen Bevölkerung nach einer Beteiligung an der Verwaltung der Kolonialregierung lauter. Zwischen 1944 und 1951 erfolgten die ersten Gründungen politischer Parteien im Land, die auf ethnisch-regionalen Zugehörigkeiten basierten.

So gründete Nnamdi Azikiwe 1944 im Osten des Landes, wo vornehmlich die Igbos leben, die Partei "National Council of Nigeria and the Cameroons (NCNC)". 1949 folgte die erste Parteiengründung im Norden: Die Partei mit Namen "Northern People`s Congress (NPC)" unter der Führung von Alhaji Ahmadu Bello fungierte als Interessenvertretung der Hausa-Fulani. Im Westen des Landes wurde 1951 unter Chief Awolowo mit der "Action Group (AG)" eine weitere Partei gegründet, die als Plattform der Yoruba diente.

Die Parteien dominierten in ihren jeweiligen Regionen und arbeiteten in Anlehnung an die erste, 1946 verabschiedete Verfassung "The Richard`s Constitution of 1946"Öffnet externen Link in neuem Fenster an dem Ziel, die Selbstverwaltung des Landes zu erreichen. Am 1. Oktober 1960 wurde Nigeria unabhängig. Erster Präsident wurde Dr. Nnamdi Azikiwe aus der Volksgruppe der Igbo, erster Regierungschef wurde Alhaji Abubakar Tafawa Belawa aus der Volksgruppe der Hausa.

Bürgerkrieg und Militärdiktaturen

1963 wurde Nigeria  - nach seiner Unabhängigkeit im Oktober 1960 - eine föderative Republik. Die erlangte Unabhängigkeit führte jedoch nicht zur inneren Einheit unter den Volksgruppen. Im Gegenteil: Aufgrund regionaler Spannungen, die durch ethnische Differenzen hervorgerufen wurden, übernahm das Militär 1966 die Macht.

Da die ethnischen Spannungen nicht gelöst werden konnten, entwickelte sich zwischen 1967 und 1970 in Nigeria ein blutiger Bürgerkrieg Öffnet externen Link in neuem Fenster  (Biafra-Krieg, bekannt in Nigeria als "Civil War").

Zwischen 1966 und 1999 regierten in Nigeria sieben Militär- und nur drei demokratisch gewählte Regierungen (die sog. Erste, Zweite und Dritte Republik):

  • 01.10.1960 - 15.10.1966   Erste Republik
  • 15.01.1966 - 29.07.1967   Militärherrschaft unter General Aguiyi-IronsiÖffnet externen Link in neuem Fenster
  • 29.07.1967 - 29.07.1975   Militärherrschaft unter General GowonÖffnet externen Link in neuem Fenster
  • 06.07.1967 - 12.01.1970   Bürgerkrieg
  • 29.07.1975 - 13.02.1976   Militärherrschaft unter Brigadier MuhammedÖffnet externen Link in neuem Fenster
  • 13.02.1976 - 01.10.1979   Militärherrschaft unter General ObasanjoÖffnet externen Link in neuem Fenster
  • 01.10.1979 - 31.12.1983   Zweite Republik unter Shehu ShagariÖffnet externen Link in neuem Fenster
  • 31.12.1983 - 27.08.1985   Militärherrschaft unter Generalmajor BuhariÖffnet externen Link in neuem Fenster
  • 27.08.1985 - 26.08.1993   Militärherrschaft unter General BabangidaÖffnet externen Link in neuem Fenster
  • 26.08.1993 - 17.11.1993   Dritte Republik
  • 17.11.1993 - 08.06.1998   Militärherrschaft unter General AbachaÖffnet externen Link in neuem Fenster

 

Der 1979 begonnene Versuch, nach einer dreizehnjährigen Militärherrschaft (1966-1979) eine Demokratie zu etablieren, scheiterte 1983 mit dem Sturz des demokratisch gewählten Präsidenten Shehu Shagari durch das Militär und setzte damit der Zweiten Republik ein Ende. Eine Spaltung in der militärischen Führung führte 1985 zu einem weiteren Militärputsch, bei dem General Ibrahim Babangida die Macht übernahm.

Mit weitaus größeren politischen Fähigkeiten gesegnet, begann Babangidas Amtszeit hoffnungsvoll mit der Freilassung der politischen Häftlinge und dem Versprechen der Demokratisierung des Landes, entwickelte sich dann aber zu einem der korruptesten Regime in der nigerianischen Geschichte. Ein weitgehend misslungenes Strukturanpassungsprogramm (Structural Adjustment Programme) verschärfte zudem die ökonomische Krise. Als Babangida die Wahl des Präsidentschaftskandidaten Moshood Abiola annullierte, scheiterte das Demokratisierungsprogramm zur Gründung der Dritten Republik endgültig. Babangida trat zwar 1993 zurück und übergab die Regierungsgewalt an eine zivile Interimsregierung, die „Dritte RepublikÖffnet externen Link in neuem Fenster“. Diese fand aber bereits nach drei Monaten ein jähes Ende, als der Verteidigungsminister General Sani Abacha die Macht an sich riss und alle zivilen Institutionen auflöste.

Die Abacha-Diktatur gehört zu den dunkelsten Kapiteln der nigerianischen Geschichte. Die Regierung des Gewaltherrschers, der sich weitgehend der Öffentlichkeit entzog, war durch Rücksichtslosigkeit und Brutalität geprägt. Die widerrechtliche Hinrichtung von Ken Saro Wiwa und den „Ogoni Nine“Öffnet externen Link in neuem Fenster  (einer Gruppe von neun Aktivisten aus der Ogoni-Region) ist nur ein Beispiel für Abachas Willkürherrschaft. Unter seiner Führung geriet das Land zunehmend in die internationale Isolation. Erst mit dem Tod Abachas 1998 wurde der Weg für Veränderungen frei. Sein Nachfolger Abdulsalami AbubakarÖffnet externen Link in neuem Fenster war vorwiegend damit beschäftigt, ein eilig zusammengestelltes Demokratisierungsprogramm abzuwickeln, das 1999 zur Gründung der Vierten Republik führte.

Demokratisierung seit 1999

Nach 29 Jahren Militärherrschaft (1966-1979 und 1983-1999) kehrte Nigeria 1999 zur Demokratie zurück. Bei den demokratischen Wahlen vom Februar 1999 wurde Olusegun Obasanjo zum Präsidenten gewählt. Mit seiner Amtseinführung im Mai 1999 wurde eine neue Demokratie, die sog. Vierte RepublikÖffnet externen Link in neuem Fenster, aus der Taufe gehoben. Bei der PräsidentschaftswahlÖffnet externen Link in neuem Fenster vom 19. April 2003 wurde Obasanjo für eine zweite Amtszeit gewählt. Obasanjos Amtszeit war im Wesentlichen durch politische und wirtschaftliche Reformen, wie z.B. Korruptionsbekämpfung, Privatisierung des Energiesektors und Konsolidierung des Bankensektors, gekennzeichnet. Mit den Präsidentschaftswahlen im April 2007 endete die achtjährige Amtszeit Obasanjos, der gemäß Verfassung nicht mehr antreten durfte.

Die im April 2007 durchgeführten Präsidentschaftswahlen waren von Betrug und Manipulationen gekennzeichnet. Aus ihnen ging Alhaji Umaru Musa Yar`AduaÖffnet externen Link in neuem Fenster als Sieger hervor. Die Amtszeit von Staatspräsident Yar`Adua war geprägt durch seine schwere Krankheit, aufgrund derer er am 5. Mai 2010 verstarb. Außer einer Amnestie Öffnet externen Link in neuem Fenster für die militanten Gruppen im Nigerdelta konnte keiner seiner sieben Sieben-Punkte-Agenda "Seven-Point Agenda" Öffnet externen Link in neuem Fensterbis zu seinem Tod im Mai 2010 erfolgreich umgesetzt werden. Nach seinem Tod im Mai 2010 wurde sein Vizepräsident Goodluck Ebele JonathanÖffnet externen Link in neuem Fenster bis zu den Wahlen, die im April 2011 stattfinden sollten, als neuer StaatspräsidentÖffnet externen Link in neuem Fenster vereidigt.

Goodluck Ebele Jonathan konnte in den Wahlen im April 2011 dann auch mit 58,89% der Stimmen die Wahlen gewinnen und ist seitdem der amtierende Präsident Nigerias. Der ehemalige Gouverneur des Bundesstaates Kaduna Mohammed Namadi SamboÖffnet externen Link in neuem Fenster wurde zu seinem Vizepräsident ernannt.

Einen kurzen chronologischen Abriss der jüngeren Geschichte NigeriasÖffnet externen Link in neuem Fenster hat der Nachrichtensender BBC zusammengestellt.

Staat

Staatsform, Verfassung und Gewaltenteilung

Gemäß der VerfassungÖffnet externen Link in neuem Fenster vom Mai 1999 ist Nigeria ein föderaler Staat. Dieser hat ein Präsidiales Regierungssystem nach dem Vorbild der USA mit einem Präsidenten, der als Chef der Exekutive die Funktion des Staatsoberhauptes, des Regierungschefs und des Oberbefehlshabers der Streitkräfte wahrnimmt. Dazu kommt eine zweigeteilte Nationalversammlung "National Assembly"Öffnet externen Link in neuem Fenster, bestehend aus Senat "Senate" und Repräsentantenhaus "House of Representatives", die als gesetzgebende Institutionen fungieren. Der Präsident wird für vier Jahre direkt vom Volk gewählt und darf maximal zwei Legislaturperioden im Amt bleiben.

In den vergangenen Jahren gab es eine breite Verfassungsreformdebatte wegen der Kritik an zentralistischen Elementen in der Verfassung. Eine wichtige Rolle spielte dabei vor allem die Diskussion um die politische Machtbeteiligung der verschiedenen Volksgruppen sowie die gerechtere Verteilung der Erdöleinnahmen zwischen Bund und Ländern. Im Jahre 2006 scheiterte ein Versuch der Verfassungsreformer, weil beide Häuser des Parlaments die in den Reformvorschlägen enthaltene dritte Amtszeit des Staatspräsidenten ablehnten.

Formaler Staatsaufbau

Nigeria ist in 36 BundesstaatenÖffnet externen Link in neuem Fenster mit 774 kommunalen Verwaltungseinheiten "Local Government Areas (LGAs)"Öffnet externen Link in neuem Fenster und dem Bundesterritorium Abuja - "Federal Capital Territory (FCT)" Öffnet externen Link in neuem Fenster- gegliedert. Jeder der 36 Bundesstaaten verfügt über eine Regierung unter der Leitung eines Gouverneurs (State Governor) und über ein Landesparlament (State House of Assembly).

Die 36 Bundesstaaten Nigerias © www.nigerianmuse.com
Die 36 Bundesstaaten Nigerias © www.nigerianmuse.com

Recht, Ordnung und staatliche Sicherheit

Gemäß Verfassung ist die JustizÖffnet externen Link in neuem Fenster in Nigeria unabhängig. Neben dem nationalen Recht (State Law), das stark vom britischen Recht geprägt ist, gilt seit 1999 in insgesamt zwölf Bundesstaaten Nordnigerias auch das islamische Recht - "die Scharia"Öffnet externen Link in neuem Fenster. Die höchste Instanz der nationalen Rechtsprechung "Judicature"Öffnet externen Link in neuem Fenster ist der Oberste Gerichtshof "Supreme Court", gefolgt von dem Bundesberufungsgericht "Federal Court of Appeal" und dem Bundesgerichtshof "Federal High Court". In den ländlichen Regionen ist die Anwendung des dritten Rechtssystems, der traditionellen Rechtssprechung "Customary Law", von zentraler Bedeutung.

 

Scharia-Bundesstaaten © BBC NEWS
Scharia-Bundesstaaten © BBC NEWS

Innenpolitische Themen

Vorbereitung der Wahlen 2011

Vor den Wahlen im April 2011 waren sowohl nationale als auch internationale Wahlbeobachter skeptisch, was die freie, faire und transparente Durchführung der Wahlen anbelangte. So galten die vorhergehenden Wahlen 2007 galten als wenig transparent und demokratisch und wurden sowohl nationalÖffnet externen Link in neuem Fenster als auch internationalÖffnet externen Link in neuem Fenster als die "schlimmsten Wahlen in der Geschichte Nigerias“ heftig kritisiert. Um eine Wiederholung dieses Wahldebakels bei den Wahlen im April 2011 zu vermeiden, wurde vorab eine umfassende WahlrechtsreformÖffnet externen Link in neuem Fenster beschlossen. So fand bereits im Juni 2010 unter der Leitung der Unabhängigen Nigerianischen Wahlkommission "Independent National Electoral Commission (INEC)" ein Wechsel Öffnet externen Link in neuem Fensterstatt. Es folgte im August 2010 die Unterzeichnung eines geänderten WahlgesetzesÖffnet externen Link in neuem Fenster durch Präsident Goodluck Jonathan.

Im September 2010 veröffentlichte Jonathan erstmalig seine EntscheidungÖffnet externen Link in neuem Fenster, dass er sich für die Präsidentschaftswahlen 2011 zur Wahl stellen würde. Seine Kandidatur stieß bei den Mit-Bewerbern aus dem muslimischen Norden wegen der Vereinbarung des periodischen MachtwechselsÖffnet externen Link in neuem Fenster zwischen dem muslimischen Norden und dem christlichen Süden auf Ablehnung. Bei dem Kongress der regierenden Demokratischen Volkspartei (PDP) am 13. Januar 2011 gewann Goodluck Jonathan aber gegen den ehemaligen Vizepräsidenten Atiku Abubakar aus dem muslimischen Norden die endgültige  Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten der PDPÖffnet externen Link in neuem Fenster.

Wahlen 2011© BBC NEWS

Wahlen 2011© BBC NEWS

Wahlen 2011© BBC NEWS

Wahlen 2011© BBC NEWS
Wahlen 2011© BBC NEWS
Wahlen 2011© BBC NEWS
Wahlen 2011© BBC NEWS

Die Wahlen 2011

Am 9. April 2011 wurden die Abgeordneten der beiden Häuser, Senat und Repräsentantenhaus, des nigerianischen ParlamentsÖffnet externen Link in neuem Fenster gewählt. Am 16. April folgten die Präsidentschaftswahlen, bei denen 63 politische ParteienÖffnet externen Link in neuem Fenster zugelassen worden waren, von denen 16 Parteien Präsidentschaftskandidaten zur Wahl stellten. Insgesamt gab es bei den Wahlen 73 Millionen registrierte Wähler/innen und rund 120.000 Wahllokale.

Aus der Präsidentschaftswahl ging nach der Entscheidung der Unabhängigen Nigerianischen Wahlkommission "Independent National Electoral Commission (INEC)"Öffnet externen Link in neuem Fenster  Präsident Goodluck Ebele JonathanÖffnet externen Link in neuem Fenster von der PDP-Partei mit 58,89% der abgegebenen Stimmen als Sieger hervor. Sein größter Herausforderer, der ehemalige Militärmachthaber  Muhammadu BuhariÖffnet externen Link in neuem Fenster, Vorsitzender des „Congress for Progressive Change (CPC)“ erhielt mit 31,89% den zweitgrößten Stimmenanteil. Dritter wurde mit 5,41% der Stimmen  der „Action Congress of Nigeria (ACN)“, geführt von Nuhu RibaduÖffnet externen Link in neuem Fenster, dem ehemaligen Vorsitzenden der Antikorruptionskommission „Economic Financial Crimes Commission (EFCC)“ Auf dem vierten Platz landete die „All Nigeria Peoples Party (ANPP)“ unter Führung von Ibrahim ShekarauÖffnet externen Link in neuem Fenster.

Am 26. April 2011 wurden die Parlamente und Gouverneure der 36 Bundesstaaten gewählt. In 24 der 36 BundesstaatenÖffnet externen Link in neuem Fenster fanden Wahlen statt. Wegen gewalttätigen Ausschreitungen mußten die Wahlen in zwei Bundesstaaten des Nordens – Kaduna und Bauchi - von der Unabhängigen Wahlkommission INEC bis zum 29. April verschoben werden.

Trotz einiger ZwischenfälleÖffnet externen Link in neuem Fenster, hauptsächlich im Norden des Landes, sind die Wahlen weitgehend friedlich und transparent verlaufen. Insbesondere der PräsidentschaftswahlÖffnet externen Link in neuem Fenster wurde von internationalen Beobachtern ein ordnungsgemäßer Verlauf attestiert.

 

Goodluck Jonathan©PDP.COM
Goodluck Jonathan©gistboard.com
Muhammadu Buhari©nigerianbestforum.com
Muhammadu Buhari©nigerianbestforum.com
Nuhu Ribadu©dailytrust.com
Nuhu Ribadu©dailytrust.com
Ibrahim Shekarau©nigerianbestforum.com
Ibrahim Shekarau©nigerianbestforum.com

Bilanz des ersten Regierungsjahres unter Präsident Goodluck Jonathan

Goodluck Ebele Jonathan wurde am 29. Mai 2011Öffnet externen Link in neuem Fenster offiziell in sein Amt eingeführt. Während seines Wahlkampfes hatte er insbesondere versprochen, sich für wirtschaftliche Reformen, den Kampf gegen die Korruption, die Modernisierung des Elektrizitätssektors, Stabilisierung des Finanzsektors und den Friedensprozeß im Nigerdelta einzusetzen.

Bei seiner KabinettsbildungÖffnet externen Link in neuem Fenster achtete der neue Präsident darauf, Vertreter jeglicher religiöser und ethnischer Gruppierung zu berücksichtigen, um eine ethnische und religiöse Balance in der Regierung herzustellen. Zudem berief er die renommierte ehemalige nigerianische Weltbankdirektorin Dr. Ngozi Okonjo-IwealaÖffnet externen Link in neuem Fenster ins Ministerium für Finanzen und als Koordinatorin für das Wirtschaftsministerium, um die versprochenen wirtschaftlichen Reformen zu forcieren. 

Die ersten Monate im Amt, gelang es Präsident Jonathan die angespannte Situation im Nigerdelta etwas zu beruhigen. Darüber hinaus engagierte er sich dafür die Wirtschaft anzukurbeln, in dem er u.a. den Kontakt mit den Regierungen der wirtschaftlich starken Länder Europas intensivierte. Im Zuge dessen stattete auch Bundeskanzlerin Merkel Nigeria - gemeinsam mit einer Wirtschaftsdelegation - im Juli 2011 einen Besuch ab. Im Mittelpunkt dieser Reise stand der Ausbau der bilateralen Beziehungen, insbesondere in den Bereichen EnergieÖffnet externen Link in neuem Fenster und SicherheitÖffnet externen Link in neuem Fenster.

Im April 2012 kam Präsident Jonathan zum Gegenbesuch nach Deutschland, um die Beziehungen zwischen den LändernÖffnet externen Link in neuem Fenster weiter zu intensivieren. Kanzerlin Merkel würdigte dabei Nigeria als "Land mit einer starken Volkswirtschaft und einer dynamischen Entwicklung". Zur Unterstüzung der positiven Entwicklung des Landes wurde eine binationale KommissionÖffnet externen Link in neuem Fenster, bestehend aus vier Arbeitsgruppen, einberufen, die Zukunftsstrategien für die nigerianische Außen-, Energie-, Wirtschafts- und Kulturpolitik erarbeitete. Dabei wurde auch darüber beraten wie die islamische Terrorgruppe Boko Haram bekämpft werden sollte und es wurde Unterstützung von Seiten der deutschen RegierungÖffnet externen Link in neuem Fenster zugesagt.

Trotz des Engagements der Regierung Jonathans stellten die Konflikte mit der islamischen Bewegung „Boko Haram“ Öffnet externen Link in neuem Fenster sowie die Proteste gegen die Abschaffung der staatlichen Benzinpreissubventionen das Land vor eine innere Zerreißprobe. So übten die Anhänger der „Boko Haram“ seit Juni 2011 vermehrt terroristische AnschlägeÖffnet externen Link in neuem Fenster in Nigeria aus, die mehrere hundert Tote und Verletzte hinterließen. Zudem protestierte die Bevölkerung massiv gegen die Abschaffung der Benzinpreissubventionen und legte durch StreiksÖffnet externen Link in neuem Fenster in vielen Städten das Wirtschaftsleben des Landes lahm.

Eine BilanzÖffnet externen Link in neuem Fenster über das erste Regierungsjahr unter Präsident Goodluck Jonathan gibt ein Länderbericht der Konrad-Adenauer-Stiftung Nigeria vom April 2012.

Politische Spannungen und Entwicklungshindernisse

Verschiedene gesellschaftspolitische Spannungsfelder führen dazu, dass es in Nigeria immer wieder zu - zum Teil gewaltsam ausgetragenen Konflikten - kommt:

  • Die aus der Kolonialzeit stammenden regionalen Aufteilungen des Landes (Nord, Ost, West und Lagos) sowie neuere geopolitische Gliederungen in sechs Regionen sind die wichtigsten Ursachen für die andauernden Konflikte in Nigeria. Zu den Konfliktregionen gehören die Minoritätengebiete des Nordens - der sog. "Middle Belt" und die "Former Midwest" (das von Minderheiten bewohnte Gebiet zwischen den Yoruba und Igbo). Alle diese Gebiete spielen bei der Verteilung der Erdöleinkünfte und Posten innerhalb des Staatsapparats oder auch bei der Besetzung von Parteihierarchien, inklusive der Präsidentschaftskandidaten, eine ausschlaggebende Rolle. Dabei bestehen Rivalitäten um die Machtansprüche und die Verteilung der Erlöse aus dem Ölgeschäft hauptsächlich zwischen den drei Hauptethnien Hausa, Yoruba und Igbo.
  • Religiös bedingte Konflikte: Wie stark Nigeria entlang der Religionslinie gespalten ist, zeigen die Konflikte zwischen Muslimen und ChristenÖffnet externen Link in neuem Fenster in mehreren Bundesstaaten des Nordens seit Einführung der Scharia. Ein Brennpunkt dieser Konflikte ist der Bundesstaat Plateau in Zentral-Nigeria mit seiner Hauptstadt Jos, wo zwischen Januar und März 2010 mehrere hundert Menschen durch blutige Unruhen ums Leben kamen.


  • Anschläge der radikal-islamischen Terrorgruppe Boko Haram: Seit 2010 wurden in Nigeria auch vermehrt Anschläge von militanten Gruppierungen verübt: So kamen zum Beispiel 15 Menschen während der Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der Unabhängigkeit am 01. Oktober 2010 durch einen BombenanschlagÖffnet externen Link in neuem Fenster ums Leben. Am 16. Juni 2011 verübte ein Selbstmordattentäter einen Anschlag auf das Polizei-HauptquartierÖffnet externen Link in neuem Fenster in Abuja, durch den ebenfalls mehrere Menschen zu Tode kamen. Am 26. August verübte ein Selbstmordattentäter einen AnschlagÖffnet externen Link in neuem Fenster auf das Gebäude der Vereinten Nationen (UN) in Abuja, bei dem 23 Menschen getötet wurden. Am 24.12.11 wurden in einem Vorort der Hauptstadt Abuja 40 Christen, die gerade am weihnachtlichen Gottesdienst teilnahmen, durch einen AnschlagÖffnet externen Link in neuem Fenster getötet. Zu den Anschlägen bekannte sich die militant-islamische Gruppe "Boko Haram".Öffnet externen Link in neuem FensterEine politische Einschätzung dazu findet sich in "Nigeria im Griff der Terroristen. Die El Kaida Connection."Öffnet externen Link in neuem Fenster Die Anschläge von Boko Haram zielen nach eigenen Angaben darauf ab die Einführung der islamischen Rechtssprechung Scharia, die 1999 bereits in zwölf Bundesstaates des Nordens eingeführt wurde, im ganzen Land zu forcieren. Nach Einschätzung von politischen Analysten geht es bei dem vordergründigen Ziel, die Scharia im ganzen Land einzuführen vielmehr um das Bestreben muslimischer Politiker aus dem Norden die Macht im Land (wieder) zu übernehmen. Das erklärt auch warum vermutet wird, dass Boko Haram von einigen nigerianischen Parlamentariern aus dem Norden unterstützt und die Bekämpfung der Gruppe erschwert wird.
  • Verteilungskämpfe um die Gewinne aus dem Erdölgeschäft: Militante Gruppen, die für eine Beteiligung an den Einnahmen aus dem Ölgeschäft kämpfen, geben sich nicht nur mit Erpressungen, Entführungen und Geiselnahmen, meist ausländischer Ölmitarbeiter, zufrieden sondern bekämpfen sich auch permanent gegenseitig. Die nigerianischen Sicherheitskräfte antworten oft mit Gewalt. Die Konflikte spielen sich dabei meist im Nigerdelta ab. Die UNHCRÖffnet externen Link in neuem Fenster gibt einen Überblick über die Unruhen im Nigerdelta.

 

Korruption

In der Korruptionsbekämpfung sind seit dem Beginn der Vierten Republik im Jahre 1999 nur wenige Erfolge zu verzeichnen. Die Korruption bleibt nach wie vor ein wichtiges Entwicklungshindernis Nigerias. Nicht nur die nigerianische PolizeiÖffnet externen Link in neuem Fenstersondern auch die GouverneureÖffnet externen Link in neuem Fenster der Bundesländer stehen dabei immer wieder im Mittelpunkt von Korruptionsvorwürfen. Anfang April 2012 wurde beispielsweise der ehemalige Gouverneur des Bundesstaates Delta (Delta State) in London zu 13 Jahren Gefängnis wegen KorruptionÖffnet externen Link in neuem Fenster in Millionenhöhe verurteilt.

Die von der Regierung seit 2003 eingerichtete Antikorruptionskommission "Economic and Financial Crimes Commission (EFCC)"Öffnet externen Link in neuem Fenster hat im Kampf gegen die Wirtschafts- und Drogenkriminalität aber auch einige Erfolge zu verzeichnen. Aufgrund der Bemühungen gegen die Korruption konnte Nigeria auf dem Korruptionsindex 2011Öffnet externen Link in neuem Fenster von Transparency International  auf Platz 143 von 182 untersuchten Staaten avancieren. Im Vorfeld der Wahlen 2011  hat die Antikorruptionskommission  "EFCC" zudem korrupte Politiker Öffnet externen Link in neuem Fenstervon den Wahlen ausschließen lassen. Dafür hatte die EFCC-Behörde im Oktober 2010 eine Liste von 55 korrupten Politikern, darunter viele Vertreter der Regierungspartei, der PDP (Peoples Democratic Party), veröffentlicht.

Auch die von der Obasanjo-Regierung 2004 eingerichtete nigerianische Transparenz-Initiative "Nigerian Extractive Industries Transparency Initiative NEITI"Öffnet externen Link in neuem Fenster hat sich bereits bezahlt gemacht. Die Teilnahme Nigerias an EITIÖffnet externen Link in neuem Fenster war eine der Hauptvoraussetzungen dafür, dass Nigeria 2005 ein Großteil seiner Schulden vom Pariser Club erlassen wurde. Zudem bietet das Business Anti-Corruption PortalÖffnet externen Link in neuem Fenster umfassende und praktische Business-Tools als Unterstützung bei der Korruptionsbekämpfung in Nigeria.

Presse und Medien

Die Medienlandschaft des Landes ist vielfältig und umfasst zahlreiche staatliche und private Anbieter in Presse, Hörfunk und Fernsehen. Seit der Zivilregierung im Mai 1999 hat sich die Pressefreiheit in Nigeria erheblich verbessert, weil die Regierung sich - im Einklang mit der Verfassung - zur Garantie der Presse- und Meinungsfreiheit bekannte. In den Global Press Freedom Rankings 2010Öffnet externen Link in neuem Fenster ist Nigeria unter 179 Staaten auf Platz 126 als teilweise frei eingestuft. Einen ÜberblickÖffnet externen Link in neuem Fenster über einige Printmedien in Nigeria liefert die Universität Stanford.

Menschenrechte

Die Menschenrechtssituation in Nigeria hat sich seit 1999 im Hinblick auf die  Freilassung politischer Gefangener und die Presse- und Meinungsfreiheit verbessert. Trotzdem bleiben viele Menschenrechtsfragen wie die Praxis des Scharia-Rechts (Tod durch Steinigung), Entführungen und Geiselnahmen im Nigerdelta, Verletzungen durch Angehörige der SicherheitskräfteÖffnet externen Link in neuem Fenster, Verhaftungen von Angehörigen militanter ethnischer Organisationen und vor allem das Problem des Frauen-Öffnet externen Link in neuem Fenster und KinderhandelsÖffnet externen Link in neuem Fenster trotz eingeleiteter MaßnahmenÖffnet externen Link in neuem Fenster der Regierung ungelöst.

Nach wie vor gilt in Nigeria die Todesstrafe, die allerdings seit 1999 nicht mehr vollstreckt wurde.

Homosexualiät ist in Nigeria verboten. Im November 2011 wurde ein Gesetz Öffnet externen Link in neuem Fensterverabschiedet, nach dem homosexuelle Ehen mit bis zu 14 Jahren Haft strafrechtlich verfolgt werden können. Siehe dazu auch: "Homosexuellen-Verbot passierte Senat."Öffnet externen Link in neuem Fenster

Es gibt eine ganze Reihe von Menschenrechtsorganisationen, die über die Menschenrechtssituation in Nigeria berichten wie Amnesty International NigeriaÖffnet externen Link in neuem Fenster und Human Rights WatchÖffnet externen Link in neuem Fenster. Auch ein Bericht des US-Außenministeriums 2010Öffnet externen Link in neuem Fenster gibt Auskunft über die Menschenrechtssituation in Nigeria.

Selbstverständlich engagieren sich auch Nigerianer für die Menschenrechte, unter ihnen besonders prominent der Nobelpreisträger für Literatur  Wole Soyinka Öffnet externen Link in neuem Fenster sowie die Organisationen  CEDDERT Öffnet externen Link in neuem Fenster (Center for Democratic Development Research and Training), CEHRDÖffnet externen Link in neuem Fenster (Centre for Environment, Human Rights and Development) und Human Rights MonitorÖffnet externen Link in neuem Fenster. Auch die Gewerkschaftsbewegung "Nigeria Labour Congress" ( NLC)Öffnet externen Link in neuem Fenster ist im Bereich der Menschenrechtsfragen aktiv.

Außenpolitische Themen

Nigeria im regionalen und internationalen Kontext

Als das bevölkerungsreichste Land Afrikas und Dank seines großen wirtschaftlichen Potenzials ist Nigeria einer der "main players" im politischen Geschehen Afrikas. Nigeria ist die stärkste regionale Macht in Westafrika und strebt einen Sitz im UN-Sicherheitsrat an, in dem Afrika bislang nicht vertreten ist.

Auch innerhalb der 1975 gegründeten Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten ECOWASÖffnet externen Link in neuem Fenster (Economic Community of West African States) stellt Nigeria aufgrund seiner Wirtschaftskraft und seines Militärpotenzials die herausragende Regionalmacht dar. So ist die nigerianische Hauptstadt Abuja auch der Sitz der ECOWAS-Kommission, -Parlament und -Gerichtshof.Öffnet externen Link in neuem Fenster Dabei sieht sich Nigeria als regionale Führungsmacht in Westafrika in der Verantwortung gegenüber den anderen 15 Mitgliedsstaaten. Dies unterstrichen die Militärinterventionen in Liberia (1990-1999) und Sierra Leone (1997-2000) im Rahmen der multinationalen westafrikanischen Streitmacht ECOMOGÖffnet externen Link in neuem Fenster (ECOWAS Monitoring Group), in der Nigeria das größte militärische Kontingent und die überwiegende Zahl der Oberbefehlshaber stellte.

Darüber hinaus ist Nigeria Mitglied in zahlreichen internationalen Organisationen wie die UNO, IOC, AKP, OPEC, Commonwealth of Nations, G77 und G15.

Autor

Dr. Emmanuel I. Ede
Dr. Emmanuel I. Ede

Dr. Emmanuel I. Ede wurde 1955 in Agbani/Enugu-State, Nigeria, geboren und lebt seit 1971 in Deutschland. Neben seinem Beruf als selbstständiger Architekt ist er als Trainer für Interkulturelle Handlungskompetenzen mit den Schwerpunkten West- und Zentralafrika, als Tutor für Landesanalysen Nigeria sowie als Gutachter für politische Bildung tätig.

Der Autor freut sich über Ihre Kommentare und Anregungen zu dieser Nigeria-Länderinformationsseite.

Letzte Aktualisierung

Diese Länderseite wurde zum letzten Mal im April 2012 aktualisiert.

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