Geschichte, Staat und Politik

Geschichte

Die prähispanischen Kulturen

Von der spanischen Kolonialherrschaft zur Republik

Peru wurde für fast 300 Jahre von spanischen Vize-Königen regiert, die vor allem an der Ausbeutung von Edelmetallen interessiert waren. Die folgenden Jahrzehnte waren durch den Niedergang des Inka-Systems gekennzeichnet. Die indianische Bevölkerung wurde dezimiert: Ihre Zahl sank von ca. 15 Mio auf etwa 800,000. In der Nachfolgezeit wurde Lima zu einer der wichtigsten Städte in Amerika ausgebaut und als Stadt der Könige bezeichnet.

Im 18 Jh. kommt es zu Indianeraufständen unter der Führung von Tupac Amaru, die von spanischen Truppen blutig niedergeschlagen werden. Die napoleonische Besetzung der iberischen Halbinsel schwächte die Herrschaft Spaniens in den Kolonien. Anfang des 19 Jh. beginnen die ersten Unabhängigkeitsbewegungen in Venezuela und Argentinien. Peru wird als letztes Land Südamerikas von der spanischen Kolonialherrschaft durch José de San Martín und Simón Bolivar befreit.

Treffen von Guayaquil zwischen José de San Martin und Simón Bolivar

Der Staat

Der Staat Peru ist eine demokratische, soziale, unabhängige und souveräne Republik. Er stellt eine Einheit dar und ist unteilbar. Der Staat ist repräsentativ, dezentralisiert und nach dem Prinzip der Gewaltenteilung organisiert. Die Stellung des Präsidenten innerhalb der exekutiven Gewalt ist mit weit reichenden Vollmachten - seit der Verfassung von 1993 - ausgestattet. Der Staatspräsident ist Staatsoberhaupt, Oberbefehlshaber der Streitkräfte und Regierungschef. Die politische Wirklichkeit des Landes, die unter Fujimori Zweifel an der Unabhängigkeit der judikativen und legislativen Gewalt aufkommen ließ, gewann unter der Regierung Toledos (2001-2006) zunehmend an Glaubwürdigkeit.

Die Staatsform des Landes und die Funktionsweise des demokratischen Systems wird in der 1993 verabschiedeten Verfassung geregelt, die auch ein Verfassungsgericht schuf. Der Verabschiedung dieser Verfassung in einer umstrittenen Volksabstimmung ging die Auflösung des demokratisch gewählten Kongresses im Jahre 1992 voraus. Diese Verfassung wurde zudem von einer stark vom Präsidenten Fujimori beinflußten verfassungsgebenden Versammlung ausgearbeitet, weswegen dessen Legitimation in Frage gestellt wird und eine Rückkehr zur Verfassung von 1979 gefordert wird. Unter anderem stärkte die Verfassung die Stellung des Präsidenten im politischen System, ermöglichte dessen Wiederwahl und etablierte die Legislative als Einkammersystem (Kongress) [Gesetzesvorlagen, Agenden, usw.]. Die Zahl der Kongressmitglieder beträgt 130, die für eine Periode von fünf Jahren gewählt werden.

Einige wesentliche Änderungen der Verfassung nach Fujimori betreffen die Wahlen:

• Der Präsident darf nicht direkt wiedergewählt werden. Erst nach einer Wahlperiode kann er sich wieder zur Wahl stellen.
• Im Falle, dass der Präsidentschaftskandidat nicht die absolute Mehrheit erringt, wird eine Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Kandidaten innerhalb von 30 Tagen nach Verkündung des offiziellen Wahlergebnisses einberufen.
• Der Päsident und Vize-Präsident der Regionalregierung sowie die Mitglieder des Regionalrates werden auf 4 Jahren gewählt und dürfen wiedergewählt werden.
• Mitglieder der Streitkräfte und Polizei dürfen ebenfalls wählen.
• Es wurden 25 Wahlkreise eingeführt (24 Departaments und die der Provinz von Callao). Jeder Wahlkreis verfügt über einen Platz im Kongress, die restlichen 95 der 120 Sitze werden nach der Wahlbevölkerung aufgeteilt.
  
  

Desweiteren wurde 2003 ein Parteiengesetz verabschiedet, das das Einschreiben der Parteien ins Parteienregister vorschreibt. Hierzu benötigen die Parteien knapp 130.000 Unterschriften von Parteianhängern, was einem Prozent der Teilnehmer an der letzten landesweiten Wahl entspricht. Zusätzlich müssen die Parteien in zwei Dritteln der 25 Departements und in mindestens 65 Provinzen des Landes Parteikomitees gründen.
Eine 5%-Klausel verhindert, dass es zu einer Zerplitterung im Kongress kommen kann.

Formaler Staatsaufbau

Das Land ist in 24 Departements, 195 Provinzen und in 1828 Bezirke (Distritos) gegliedert sind. Im Rahmen des Dezentralisierungs- und Regionalisierungsprozesses ist auch die Bildung von Makroregionen geplant. Bei einer Volksabstimmung in Oktober 2005 sprachen sich 78 Prozent der Bevölkerung von 16 Departamentos gegen ihre Zusammenlegung zu fünf Regionen (Norte, Nor Centro Oriente, Ica-Huancavelica-Ayacucho, Cusco-Apurímac und Arequipa-Puno-Tacna) aus.

Seit 1. Januar 2003 wurde der seit der spanischen Kolonialzeit herrschende Zentralismus zugunsten einer Dezentralisierung aufgegeben. Die sektorspezifischen Funktionen der Zentralregierung werden an die neugewählten Regionalregierungen bis Dezember 2007 übertragen.

Interaktive Karte der Regionen mit umfangreichen Informationen. Quelle: Grupo propuesta ciudadana

Innenpolitik

Machtgruppen

Die sich aus den Großgrundbesitzern des Hochlands und der Küste rekrutierende peruanische Elite hat über Jahrhunderte als Oligarchie das Land regiert, erst durch die Agrarreform von 1969 wurde ihr ihre Machtquelle entzogen. In den Jahren danach kamen neue Machtgruppen hinzu, die sich auf Industrie und Finanzaktivitäten konzentrierten, zu einem großen Teil europäischer Abstammung waren und vom Protektionismus des Staates lebten. Fujimoris Einstieg in die Politik und die konsequente Durchsetzung einer neoliberalen Wirtschaftspolitik auf südamerikanischem Boden führte zu einer Neustrukturierung des Machtblocks. Die herausragende positive Entwicklung des Bergbaus hat zur Bildung von:
- rein ausländischen Wirtschaftgruppen wie Southern Copper Corporation (Mexiko), Teck Cominco (USA), Doe Run (USA), Antamina und XSTRATA (Schweiz)
- gemischte Gruppen mit peruanischer Beteiligung wie Minera Yanacocha, Cerro Verde (Buenaventura Gruppe), Primax (Romero Gruppe)
- reine peruanische Gruppen wie Volcan, Minsur, Buenaventura, El Brocal, Milpo y Atococha. 

In der auf den Export orientierten Landwirtschaft sind Konzentrationsprozesse zu beobachten, die aber bei weitem nicht die Bedeutung und Einfluss der auf den Bergbau orientierten Gruppen besitzen.

Diese wenigen ökonomischen Gruppen üben einen starken Einfluß auf Wirtschaft und Politik aus.

Der Repräsentant des Staates

Presse und andere öffentliche Medien

Die Massenmedien Perus zeichnen sich zum einen dadurch aus, daß sie mehrheitlich in Händen weniger Gruppen in Besitz sind und damit anfällig für Korruption sind.
Die größte der insgesamt 21 Tageszeitungen ist El Comercio mit einer Auflage von etwa 0,5 Mio (2003). Seit ihrer Gründung im Jahr 1839 gehört sie der Familie Miró Quesada, gilt als Qualitätsblatt und konservativ. Ihr Konkurrent ist die liberale La República mit ca. 150 000 Lesern. Danach folgen die Boulevardblätter "La Razón" und "El Chino" der Familie Wolfenson mit jeweils 100 000 Lesern. Zu den Printmedien zählen weiter die wöchentliche Zeitschrift Caretas und die vom Forschungszentrum DESCO alle 2 Monate herausgegebene Zeitschrift Que Hacer.

Die Fernsehlandschaft besteht aus terrestrischen und Kabelsendern. Der Verlag "El Comercio" kaufte das Kabelprogramm Canal N und erwarb 33,33% der Anteile des terrestrisch ausgestrahlten Canal 4 (America Televisión). Weitere Inhaber sind der Verlag von La República und ein Ableger des kolumbianischen Medienkonzerns Caracol. America Televisión ist nach Canal 5 (Panamericana Televisión), das Programm mit den größten Zuschauerzahlen im Land.

Im Rundfunkbereich haben sich unter dem Dach der "Coordinadora Nacional de Radio" 65 religiöse, gemeinnützige, kommunale und kulturell orientierte Stationen zusammengeschlossen. Der Rundfunksender "Radio Programas del Perú RPP" ist einer der am meistgehörten Sender im Lande.

Verstösse gegen die Pressefreiheit sind keine Seltenheit.

Außenpolitik

Die Beziehungen zu den USA haben für Peru traditionell außenpolitische Priorität. 30% der peruanischen Exporte gehen in die USA, auf der anderen Seite leben dort über 800 000 Peruaner, die Überweisungen über 800 Mio US $ tätigen. Daher ist die peruanische Außenpolitik bemüht, ihre Beziehung zu den USA zu pflegen. Diese Bemühungen sind von der USA mit dem  Trade Promotion Agreement (TPA) von Juni 2007 honoriert.
Anschliessend gab es einige Ergänzungen.

Gleichzeitig ist Peru an einer Vertiefung seiner Beziehungen zu den lateinamerikanischen Staaten, zu Europa und zu den Staaten des pazifischen Raums interessiert. Zwei große internationale Gipfeltreffen fanden 2008 in Lima statt, im Mai 2008 der Gipfel aller Staaten der EU, Lateinamerikas und der Karibik und das Gipfeltreffen der APEC (Asian-Pacific Economic Forum) vom 20. bis 23. November 2008.

Als Außenhandelspartner Perus und als Investoren liegen die USA und die Europäische Union in etwa gleich auf. Das Land ist interessiert an einer Verstärkung seiner wirtschaftlichen Beziehungen zur EU.
Das Handelsvolumen mit der EU ist in den letzten Jahren stetig gewachsen. Im Jahr 2007 erreichte es mit 7,3 Mrd. US$ gegenüber 6,5 Mrd. US$ im Vorjahr ein Plus von
rund 12,3%. Der Großteil der peruanischen Exporte (85%) nach Europa konzentriert sich auf sechs Länder (Spanien, Italien, Deutschland, Niederlande, Belgien und Großbritannien). Europa ist nicht nur zweitgrößter Handelspartner Perus, sondern zugleich größter Geber bei der EZ und auch größter Investor, vor allem im Banken- und Telekommunikationsbereich (Telefónica).

Auch wenn Deutschland für Peru kein besonders wichtiger Handelspartner ist, sind die Wirtschaftsbeziehungen traditionell gut. Das Handelsvolumen stieg 2007 auf rund 1,6 Mrd. US$. Dies entspricht einem Anstieg von etwa 24% gegenüber 2006 (1,3 Mrd. US$).
Die peruanischen Exporte nach Deutschland verzeichneten 2007 einen Anstieg von insgesamt 13,6% auf 927 Mio. US$. Die wichtigsten Exportprodukte sind Kupfer und Kupferkonzentrate (51,9%), Fischmehl (17,5%) und Kaffee (14,5%). Daneben werden vor allem Zinkoxid, Spargel und Silber beziehungsweise Silberkonzentrate nach Deutschland geliefert.
Die peruanischen Importe aus Deutschland verzeichneten 2007 einen Zuwachs von 40,7% im Vergleich zum Vorjahr (auf rund 719,32 Mio. US$). Der Anstieg der Importe ist vor allem auf die wachsenden Investitionen zurückzuführen. Wichtigste deutsche Exporte nach Peru waren Maschinen und Geräte für Brauerei- und Druckereibetriebe, Gasturbinen, Eisen- und Stahlerzeugnisse, Lastwagen, Kfz, Pressen, Dieselgeneratoren und Medikamente.

Der Ausbau der Beziehungen zur größten Wirtschaft des südamerikanischen Raumes, Brasilien, hat einen hohen Stellenwert. Der Bau der interozeanischen Strasse, die den Pazifik mit dem Atlantik verbinden soll, wurde initiiert.

Am 26. Oktober 1998 wurde das Friedensabkommen zwischen Perú und Ecuador unterzeichnet, das einen Schlußstrich unter den 50 Jahre lang anhaltenden Grenzkonflikt zieht und der noch 1995 zu einem Grenzkrieg eskalierte. Am 15.05.1999 wurde die Grenzziehung beendet. Das peruanische Aussenministerium stellt Information zum Vertrag von Brasilia, zum bilateralen Entwicklungsplan und zu Projekten zur Verfügung.

Am 13. November 1999 unterschrieben die Außenminister Perus und Chiles eine Vereinbarung zur Ausführung von ausstehenden Klauseln des Friedensvertrages von 1929, womit sich auch die Beziehungen zwischen beiden Ländern normalisierte. Das Verhältnis zwischen A. García und der Präsidentin Bachelet ist sehr gut.

Regionale Integration

Nach dem Austritt Venezuelas geriet die Andengemeinschaft in eine Krise. Perú, Bolivien, Ecuador, Kolumbien und das neu assoziierte Chile haben einen neuen Anlauf genommen, ihre Länder wirtschaftlich und politisch enger zu integrieren. Auch die Beziehungen zu anderen regionalen Zusammenschlüssen -wie dem Mercosur- sollen intensiviert werden. Dies alles waren Vorbedingungen für die Schaffung einer Gemeinschaft südamerikanischer Nationen, die am 8.12.2004 in Cusco ihre Geburtsstunde hatte. Diese versteht sich als eine Eigeninitiative, die ein Pendant zu der von den USA lancierten lateinamerikanischen Freihandelszone ALCA darstellt. Der venezolanische Präsident Hugo Chávez und Fidel Castro sind entschiedene Gegner dieser Institution und haben deshalb 2004 die ALBA (bolivarianische Alternative für Amerika) gegründet.