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Wahlen in Tansania; © Scheidtweiler

Geschichte, Staat und Politik

BeschreibungInhalt
Tag der Unabhängigkeit:09.12.1961 (Tanganyika)
Staatsoberhaupt:Jakaya M. Kikwete
Regierungschef:Jakaya M. Kikwete  
Politisches System:Präsidialrepublik, Mehrparteiensystem
Demokratie Status- Index (BTI):Rang 67 (von 128)
Korruptionsindex (CPI):Rang 116 (von 178)

Tansania

Landesflagge Tansania

Geschichte

Tansanias geschriebene GeschichteÖffnet externen Link in neuem Fenster ist von dem Einfluss fremder Kulturen geprägt. Schon im 8. Jahrhundert n. Chr. gibt es an der Küste einen intensiven Handel arabischer und persischer Seefahrer. Das Mittelalter ist die Blütezeit der SwahilikulturÖffnet externen Link in neuem Fenster in Ostafrika, die danach von der Dominanz der Portugiesen geprägt wird, bis diese wiederum von den Arabern verdrängt werden. Ab 1828 residieren die Sultane von Oman auf Sansibar. Im Landesinneren legen sie Stützpunkte an, v.a. für Sklaven und Elfenbein. Das 19. Jahrhundert ist vom Sklavenhandel, den Aktivitäten der ersten Missionare und Afrikaentdecker geprägt. 1884 gründet Carl Peters die Deutsch-Ostafrikanische Gesellschaft und 'erwirbt' Gebiete im Landesinneren. 1890 übernimmt die deutsche Regierung die Hoheitsrechte in Deutsch-OstafrikaÖffnet externen Link in neuem Fenster [Link bietet keine kritische Aufarbeitung der Kolonialgeschichte; das gilt auch für den - dennoch interessanten - Eintrag im Deutschen Kolonial-LexikonÖffnet externen Link in neuem Fenster von 1920]. Die Inseln Unguja und Pemba werden britisches Protektorat (Helgoland-Sansibar-VertragÖffnet externen Link in neuem Fenster). 1905 stößt die deutsche Kolonialverwaltung im Süden des Landes auf militärischen Widerstand (Maji-Maji-AufstandÖffnet externen Link in neuem Fenster), den vermutlich 100.000 Menschen mit dem Leben bezahlt haben. Nach dem 1. Weltkrieg fällt Deutsch-Ostafrika an Großbritannien, zuerst als Mandatsgebiet des Völkerbundes, dann, ab 1945, als Treuhandgebiet der Vereinten Nationen.

 

Grabstein auf dem deutschen Friedhof in Daressalam
Grabstein auf dem deutschen Friedhof in Daressalam, © Scheidtweiler

1954 wird die Tanganyika African National Union (TANU) unter der Leitung von Julius Nyerere gegründet. Aus dieser - von Anfang an transethnisch und transreligiös strukturierten - Union geht später die Chama Cha Mapinduzi (CCM)Öffnet externen Link in neuem Fenster hervor, die bis heute regiert.

1961 erlangt Tanganyika die Unabhängigkeit. Sansibar folgt zwei Jahre später nach, allerdings zunächst unter der Vorherrschaft der Araber, der 1964 durch ein blutiges Massaker ein Ende bereitet wird. Der 26.04.1964 ist der Gründungstag der Vereinigten Republik Tansania. Schon ein Jahr später wird das Einparteiensystem errichtet. In der Arusha-Deklaration (1967) werden die Leitlinien der PolitikÖffnet externen Link in neuem Fenster formuliert. 'Ujamaa'Öffnet externen Link in neuem Fenster wird zum Synonym für einen 'Afrikanischen Sozialismus'. Mit dem Begriff (Swahili für familiäre Verbundenheit) wird an den kommunitären Charakter  traditioneller Gesellschaften Ostafrikas angeknüpft. Durch ein Dorfentwicklungsprogramm ('villagization') werden große Teile der Bevölkerung von den traditionellen Streusiedlungen in 'Entwicklungsdörfer' ('Ujamaa-Dörfer') zwangsumgesiedelt. 

Die charismatische Persönlichkeit Nyereres gibt dem Einparteienregime in Tansania ein Gesicht, das im In- und Ausland Sympathien weckt. Die Ujamaa-Politik hat es vermocht, die nationale Identität und konfliktfreie Kohäsion der vielen Ethnien zu fördern. Die Planwirtschaft wirkt jedoch verheerend auf die wirtschaftliche Entwicklung.  

Nyerere gesteht dies mit seinem bemerkenswerten Rücktritt im Jahre 1985 ein und macht hiermit den Weg frei für eine wirtschaftliche und politische Liberalisierung des Landes. Unter seinem Nachfolger wird eine StrukturanpassungspolitikÖffnet externen Link in neuem Fenster vollzogen, die zunächst noch relativ planlos verläuft. Auf die Zulassung von politischen Parteien im Jahre 1992 folgten vier Mehrparteienwahlen (1995, 2000, 2005, 2010), bei denen die CCM immer deutliche (verfassungsändernde) Mehrheiten errang. 

Staat

Das RechtssystemÖffnet externen Link in neuem Fenster Tansanias orientiert sich am Vorbild Großbritanniens, allerdings gibt es lokal einen Pluralismus an Rechtssystemen, bei dem auch das autochthone RechtÖffnet externen Link in neuem Fenster oder beispielsweise das islamische RechtÖffnet externen Link in neuem Fenster zum Tragen kommen kann. 

Nach der VerfassungÖffnet externen Link in neuem Fenster von 1977 (zuletzt 2005 revidiert) ist TansaniaÖffnet externen Link in neuem Fenster  eine föderative Präsidialrepublik. Sie gliedert sich in 26 Regionen (21 auf dem Festland, 3 auf Unguja, der Hauptinsel Sansibars, und 2 auf der ebenfalls zu Sansibar zählenden Insel Pemba), die ihrerseits in Distrikte unterteilt sind. SansibarÖffnet externen Link in neuem Fenster ist zwar Teil der Union, hat aber ein eigenes Repräsentantenhaus, einen Präsidenten und eine für die inneren Angelegenheiten zuständigen Exekutive, wodurch dieser Landesteil eine weitreichende Autonomie erhält.  

Der Präsident Tansanias ist Staats- und Regierungschef sowie Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Mit dem Vizepräsidenten, dem Premierminister (leitet das 'Tagesgeschäft' der Regierung), dem Präsidenten von Sansibar und dem MinisterkabinettÖffnet externen Link in neuem Fenster stellt er die Exekutive des Landes. Die NationalversammlungÖffnet externen Link in neuem Fenster ('Bunge') bildet die Legislative (Parlament) Tansanias. Sie besteht aus 357 Abgeordneten (mit dem Generalbundesanwalt als Mitglied 'ex officio'), von denen nur 239 in den Wahlkreisen für fünf Jahre nach dem Mehrheitswahlrecht direkt gewählt werden. Darüber hinaus wurden nach der letzten Parlamentswahl 102 Frauen von den Parteien, entsprechend ihrem Stimmenanteil, aufgenommen, um den in der Verfassung geforderten Frauenanteil von mindestens 30 % zu gewährleisten. Zudem nominiert der Präsident 10 weitere Parlamentsabgeordnete und das sansibarische Repräsentantenhaus 5. 

Die Amtszeit von Präsident Jakaya Mrisho KikweteÖffnet externen Link in neuem Fenster, der bei den letzten Wahlen mit 61 % der Stimmen wiedergewählt wurde, endet verfassungsgemäß nach der zweiten Legislaturperiode im Jahre 2015. Das Wahlergebnis zeigt auch, dass die Religionszugehörigkeit von Spitzenpolitikern (Kikwete ist Moslem), den Konflikten in Sansibar zum Trotz, für die Wähler eine untergeordnete Rolle spielt. Die CCM war bei der Nominierung der Präsidentschaftskandidaten um Ausgleich bemüht: Nyerere und Mkapa (erster und dritter Präsident), als Mitglieder der katholischen Kirche, wurden abgelöst von den Muslimen Mwinyi und Kikwete (zweiter und vierter Präsident).

Kikwete wurde 1950 bei Bagamoyo geboren. Er hat Wirtschaftswissenschaften (B.A.) studiert, bekleidete in den 80er Jahren militärische Posten und war von 1995 bis 2005 Außenminister.

die ehemaligen Präsidenten Tansanias
© alle 3 Fotos sind von Wikipedia freigegeben (2009)


Der erste Präsident Tansanias, Julius Nyerere (links, 1962 - 1985) sowie seine Nachfolger Ali Hassan Mwinyi (Mitte, 1985 - 1995) und Benjamin William Mkapa (rechts, 1995 - 2005). Bis heute sind alle Präsidenten Vertreter der 'Revolutionspartei' Chama Cha Mapinduzi (CCMÖffnet externen Link in neuem Fenster). 

Julius Kambarage NyerereÖffnet externen Link in neuem Fenster hat Tanganyika/Tansania von der Unabhängigkeit bis lange nach seinem freiwilligen Rücktritt als Präsident im Jahre 1985 wie kein anderer nachhaltig geprägt. Von der Bevölkerung wurde der 'Vater der Nation' mit Hochachtung 'Mwalimu' (= Lehrer, in Anspielung auf seinen ursprünglichen Beruf und die Gabe, seine Ideale und politischen Vorstellungen überzeugend zu vermitteln) genannt. Julius Nyerere ist 1999 verstorben.

Anhänger des amtierenden Präsidenten
Demokratie auf tansanisch: J.M. Kikwete setzt die faktisch seit fünf Jahrzehnten währende Regierungszeit der CCM (früher TANU) fort und erfreut sich dabei einer hohen demokratischen Legitimation (© Scheidtweiler)


Ein wichtiges Instrument zur Förderung von Demokratie und Partizipation ist die DezentralisierungÖffnet externen Link in neuem Fenster. Insbesondere seit dem Ende der 1990er Jahre werden politische, finanzielle und verwaltungstechnische Zuständigkeiten zunehmend von der Zentralregierung auf 'Local Government Authorities' auf Distriktebene verlagert (District Councils u.Ä.), wo alle 5 Jahre Kommunalwahlen stattfinden.

Innenpolitische Themen

Die programmatischen Unterschiede der politischen ParteienÖffnet externen Link in neuem Fenster Tansanias sind nicht sehr markant. Auf dem Festland, das 80 % der Wahlbezirke stellt, ist die Dominanz der alten Einheitspartei auch nach den vierten demokratischen Wahlen ungebrochen: Die Chama Cha Mapinduzi (CCM, Swahili: Partei der Revolution) stellt mehr als 70 % der Abgeordneten im Unionsparlament - allerdings weniger als in der letzten Legislaturperiode. Diese "Volkspartei" prägte einst den "afrikanischen Sozialismus", verfolgt heute aber eher eine pragmatische marktwirtschaftliche Linie. Auf dem Festland kommt die gesellschaftliche Verankerung der politischen Parteien nur langsam voran und die Wahlbeteiligung hat deutlich nachgelassen. Lediglich die Chama cha Demokrasia na MaendeleoÖffnet externen Link in neuem Fenster (CHADEMA, Swahili: Partei der Demokratie und Entwicklung), die sich am ehesten dem christlich-konservativen Spektrum zuordnen läßt, hat hier erste Erfolge zu verzeichnen. Im semiautonomen Landesteil Sansibar ist jedoch die muslimisch geprägte Civic United FrontÖffnet externen Link in neuem Fenster (CUF), die sich selbst als liberale Partei bezeichnet, sehr stark und mittlerweile sogar an der Regierung beteiligt.

 

Wahllokal in Tansania
Wahllokal in Tansania mit Urnen für die Präsidentschafts-, Parlaments- und Kommunalwahlen (© Scheidtweiler)

Die WahlenÖffnet externen Link in neuem Fenster spiegelten nach Ansicht nationaler und internationaler Wahlbeobachter im Großen und Ganzen den Wählerwillen wider und konnten als 'frei' bezeichnet werden, auch wenn es Unregelmäßigkeiten gab. Ob sie auch 'fair' waren, ist umstritten: Die CCM profitierte nicht nur von ihrer großen politischen Erfahrung, sondern auch von der Verfügungsgewalt, die sie als Regierungspartei über die für den Wahlkampf wichtige Organisationsstruktur hat (z.B. Fahrzeuge, Einfluss auf die Medien, etc.). 

 

Wahlkampf der CCM
Wahlkampf der CCM, © Scheidtweiler

Auf Sansibar hätte die CCM schon bei den ersten freien Wahlen (1995) den sicher geglaubten Wahlsieg beinahe an die Civic United Front (CUF) verloren, welche bis heute die Bevölkerungsmehrheit auf der Insel Pemba hinter sich hat. Die CUF, so argwöhnt die CCM, sei von Separatisten gelenkt, die Sansibar aus der Union mit dem Festland lösen wollen. Die CCM glaubte daraus die Legitimation für ein außerordentlich autoritäres Vorgehen gegen vermeintlich illegale Aktivitäten der Opposition ableiten zu können. Nach den Wahlen im Jahre 2000 wurde der Konflikt derart gewaltsam, dass es sogar politische Flüchtlinge gab, die vorübergehend in Kenia Zuflucht suchten.

Durch ein Referendum wurde vor den letzten WahlenÖffnet externen Link in neuem Fenster eine Lösung für den jahrelangen Konflikt der beiden Parteien herbeigeführt: Beide Parteien bilden heute eine "Regierung der nationalen Einheit".

Die Ereignisse auf Sansibar hatten zuvor einen Schatten auf das Image Tansanias geworfen. Der Bertelsmann-Transformations-Index (BTI)Öffnet externen Link in neuem Fenster stellt dem Festland mit dem Begriff 'defekte Demokratie' ein für afrikanische Verhältnisse schmeichelhaftes Zeugnis aus, bezeichnet die Regierung Sansibars aber als 'autoritäres Regime'. Im weniger umfassenden Freedomhouse-RankingÖffnet externen Link in neuem Fenster gilt TansaniaÖffnet externen Link in neuem Fenster als "teilweise frei" (und steht dabei besser da, als alle seine Nachbarländer).

Auch die Menschenrechtssituation in Tansania blieb von den Konflikten in und um Sansibar nicht unberührt. Wer aus Pemba, der Hochburg der CUF stammt, konnte leicht unter Generalverdacht geraten und bekam die Vormachtstellung der CCM oft über Gebühr zu spüren. Insgesamt kann aber die Situation der Menschenrechte in Tansania im afrikanischen Vergleich durchaus als befriedigend gelten, auch wenn das 'U.S. Department of State'Öffnet externen Link in neuem Fenster und 'Amnesty International'Öffnet externen Link in neuem Fenster erhebliche Defizite aufzeigen.

Transparency International führt Tansania beim Corruption Perception (!) IndexÖffnet externen Link in neuem Fenster auf Platz 116 von 178 Staaten. In der Tat stellt die KorruptionÖffnet externen Link in neuem Fenster ein erhebliches Entwicklungshindernis in Tansania dar, weil sich zu viele Menschen auf Kosten der Allgemeinheit bereichern oder Vorteile verschaffen. Zwei große Skandale beschäftigen seit einiger Zeit die Öffentlichkeit (BoT-Öffnet externen Link in neuem Fenster und Richmond-SkandalÖffnet externen Link in neuem Fenster) und haben im Februar 2008 zum Rücktritt des Premierministers und zur Auflösung des KabinettsÖffnet externen Link in neuem Fenster geführt haben. Der Präsident, der die Korruptionsbekämpfung zu einem 'Flaggschiffthema' erklärt hatte, ließ damit seinen Ankündigungen Taten folgen. Viele gehen davon aus, dass die großen Skandale nur die Spitze eines Eisberges darstellen. Sicher ist, dass auch die 'Kleinkorruption' in Tansania beträchtliche Ausmaße annimmt.

Aussenpolitische Themen

Tansania gehört für viele Geberländer zu den 'Musterschülern' des Kontinents und genießt auch bei anderen afrikanischen Regierungen einen guten Ruf als 'Hort des Friedens'. Die deutsch-tansanischen BeziehungenÖffnet externen Link in neuem Fenster gelten als weitgehend problemfrei und freundschaftlich. Tansania hat zwar afrikanische Befreiungsbewegungen im Unabhängigkeitskampf unterstützt, sich aber ansonsten außenpolitisch weitgehend neutralÖffnet externen Link in neuem Fenster verhalten. 

Zahlreiche FlüchtlingeÖffnet externen Link in neuem Fenster aus den bürgerkriegsgeplagten Nachbarländern wurden in Tansania von internationalen Hilfsorganisationen versorgt, stellten aber gleichwohl die betroffenen Regionen im Westen des Landes auf eine Belastungsprobe. Inzwischen hat sich die Lage jedoch deutlich entspannt.

Zukunftsweisend und von weitreichender Bedeutung für die Mitgliedsstaaten ist der erneute Zusammenschluss von Kenia, Uganda und Tansania - im Jahr 2007 erweitert um Burundi und Ruanda - zur East African CommunityÖffnet externen Link in neuem Fenster (EAC). Das SekretariatÖffnet externen Link in neuem Fenster der Gemeinschaft befindet sich auf tansanischem Boden (Arusha). Auch wenn die Entwicklung in Tansania sehr dynamisch verläuft, so ist der Nachholbedarf insbesondere zum Nachbarland Kenia in vielen Bereichen groß - so auch die Sorge, dass die Gemeinschaft für Tansania mehr Nachteile als Vorteile bringen könnte. 

Tansania ist außerdem der nördlichste Mitgliedsstaat der 'Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika' (Southern African Development Community, SADCÖffnet externen Link in neuem Fenster, meist "Sadec" gesprochen). Die meisten SADC-Länder bekämpften ursprünglich als sog. 'Frontstaaten' die weißen Minderheitenregime im südlichen Afrika. Außerdem verband sie der Wille, durch Geschlossenheit ein Gegengewicht zur wirtschaftlichen Übermacht Südafrikas zu bilden. Die Hoffnung, dass Südafrika mit seinem Beitritt im Jahre 1994 auch die wirtschaftliche Entwicklung von Ländern wie Tansania steigern würde, hat sich nicht wirklich erfüllt. 

Nachrichtenquellen

Die Medien spielen für die Demokratisierung des Landes eine herausragende Rolle. Der teilweise sehr autoritäre Umgang der Regierung mit den privaten Medien (Beispiel MwanaHALISIÖffnet externen Link in neuem Fenster) wird daher mit großer Sorge beobachtet. Tansania erreicht beim 'afrikanischen MedienbarometerÖffnet externen Link in neuem Fenster' für die Unabhängigkeit der Medien nur knapp die halbe Punktzahl. Viel optimistischer sind die Reporter ohne GrenzenÖffnet externen Link in neuem Fenster, die Tansania auf Platz 41 von 178 Ländern sehen - sogar vor Frankreich. Dabei gibt es kritische Medien überhaupt erst seit dem Anfang der 1990er Jahre und sie haben schon einige ranghohe Politiker zu Fall gebracht, was zuvor undenkbar gewesen wäre.

Aus den vielen NachrichtenquellenÖffnet externen Link in neuem Fenster für die Tagespolitik in Tansania im Internet können hier nur wenige aufgeführt werden:

Daily News [Engl.]

Daily NewsÖffnet externen Link in neuem Fenster -
größte Tageszeitung, regierungsnah

The Express [Engl.]

        The ExpressÖffnet externen Link in neuem Fenster -
        unabhängige Wochenzeitung

Paperball

PaperballÖffnet externen Link in neuem Fenster -
sucht 'Tansania' (voreingestellt) in deutschen Medien

Tansania-Information

Tansania InformationÖffnet externen Link in neuem Fenster -
sehr guter Pressespiegel in Deutsch

Autor

Dr. Thomas Scheidtweiler
Dr. Thomas Scheidtweiler

Leiter des Referats "Nahost, Afrika, Lateinamerika" einer Stiftung der Bundesrepublik Deutschland zur Förderung der internationalen Forschungszusammenarbeit. Nebenberuflich Einsätze als Internationaler Wahlbeobachter und Landeskundetutor der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). 

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Letzte Aktualisierung

Diese Länderseite wurde zum letzten Mal im Oktober 2011 aktualisiert.

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